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Kennzeichen für (Lasten)Räder

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Prüfung, ob (Lasten)Räder in Frankfurt mit einem Kennzeichen versehen werden können, um die Identifikation von Verkehrsverstößen zu erleichtern. Dies ist notwendig, da der Fahrradverkehr und die damit verbundenen Verstöße zugenommen haben.

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob (Lasten)Räder oder auch alle anderen Fahrräder in Frankfurt mit einem Kennzeichen versehen werden können.

Begründung

Der Fahrradverkehr hat in den letzten Jahren stark zugenommen und wird weiter stark zunehmen. Mit dieser Zunahme nimmt auch die Zahl der Verkehrsverstöße von Fahrradfahrern zu. Es wird immer häufiger über gefährliche Begegnungen, auch im nur für Fußgänger zulässigen Bereichen, berichtet. Um diese Fahrradfahrer zu identifizieren, ist eine Kennzeichnung notwendig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Oktober 2021 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.10.2021 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO II, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage OF 78/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung