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Bornheimer Landstraße 35 - 41

Vorlagentyp: OFCDU
7 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Obwohl in diesem Bereich absolutes Halteverbot gilt, parken ständig Autos teils auf der Fahrbahn, teils aus dem Bürgersteig. Hierbei lassen die Fahrzeuge noch nicht einmal Einzelpersonen im ausreichendem Umfang Platz, geschweige denn Personen mit Kinderwagen bzw. Rollstuhlfahrern. Deshalb müssen diese Personen immer wieder auf die Fahrbahn ausweichen. Dies ist ein unhaltbarer Zustand, so dass bis zur Installierung der Poller der ruhende Verkehr verstärkt überwacht werden muss. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 3 am 10.03.2005, TO II, TOP 3 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3407 2005 Die Vorlage OF 775/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 21.02.2005, OF 775/3

Betreff:

Bornheimer Landstraße 35 - 41

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. Poller auf dem Bürgersteig vor den Grundstücken Bornheimer Landstraße 35 - 41 zu errichten,
  2. bis zur Errichtung dieser Poller verstärkt den ruhenden Verkehr zu überwachen.

Begründung:

Obwohl in diesem Bereich absolutes Halteverbot gilt, parken ständig Autos teils auf der Fahrbahn, teils aus dem Bürgersteig. Hierbei lassen die Fahrzeuge noch nicht einmal Einzelpersonen im ausreichendem Umfang Platz, geschweige denn Personen mit Kinderwagen bzw. Rollstuhlfahrern. Deshalb müssen diese Personen immer wieder auf die Fahrbahn ausweichen. Dies ist ein unhaltbarer Zustand, so dass bis zur Installierung der Poller der ruhende Verkehr verstärkt überwacht werden muss.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2005Sie sind hier
    OFOF 775/3Bornheimer Landstraße 35 - 41
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. März 2005OMOM 3407Bornheimer Landstraße 35 - 41Direktanregung
  3. 13. April 2005Antwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 482Bornheimer Landstraße 35 - 41Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 39 · 10.03.2005
TO II, TOP 3
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3407 2005 Die Vorlage OF 775/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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