Aufwertung des Platzes Gutenbergstraße/Koblenzer Straße
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Gutenbergstraße/Koblenzer Straße Der Ortsbeirat möge (gemäß der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, sowie vom 16.10.2014, § 5183, in Verbindung mit § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 3 bis 7 GOOBR) folgende Ortsbeiratsinitiative-Budget (OIB) beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, über das Grünflächenamt im Kreuzungsbereich Gutenbergstraße / Koblenzer Straße, neben der bereits bestehenden, zwei weitere Sitzbänke sowie einen Mülleimer aufstellen zu lassen. Der Ortsbeirat beteiligt sich an der Maßnahme mit Mitteln aus dem Ortsbeiratsbudget bis zu einem Höchstbetrag von € 1.500,- Euro. Begründung: Der Ortsbeirat unterstützt ausdrücklich die Nutzung des öffentlichen Raums zu sozialen und kommunikativen Zwecken. Wie auf den anliegenden Photos (vgl. Antrag OF 745/1) zu sehen ist, reicht die eine Bank im dem benannten Bereich nicht aus, um allen interessierten Nutzern adäquate Sitzmöglichkeiten zu gewähren. Daher sind Nutzer dazu übergegangen, ihre eigenen Sitzmöbel mitzubringen. Dies sieht unschön aus und lässt sich durch die Aufstellung weiterer Bänke einfach beheben. Der Platz erführe dadurch eine erhebliche Aufwertung und könnte dann als lebendiger Treffpunkt im Quartier genutzt werden, ohne dass der Eindruck entsteht, jemand entsorge dort illegal seinen Sperrmüll.
Inhalt
Antrag vom 12.11.2018, OF 773/1
Betreff: Aufwertung des Platzes Gutenbergstraße/Koblenzer Straße Der Ortsbeirat möge (gemäß der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, sowie vom 16.10.2014, § 5183, in Verbindung mit § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 3 bis 7 GOOBR) folgende Ortsbeiratsinitiative-Budget (OIB) beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, über das Grünflächenamt im Kreuzungsbereich Gutenbergstraße / Koblenzer Straße, neben der bereits bestehenden, zwei weitere Sitzbänke sowie einen Mülleimer aufstellen zu lassen. Der Ortsbeirat beteiligt sich an der Maßnahme mit Mitteln aus dem Ortsbeiratsbudget bis zu einem Höchstbetrag von € 1.500,- Euro.
Begründung: Der Ortsbeirat unterstützt ausdrücklich die Nutzung des öffentlichen Raums zu sozialen und kommunikativen Zwecken. Wie auf den anliegenden Photos (vgl. Antrag OF 745/1) zu sehen ist, reicht die eine Bank im dem benannten Bereich nicht aus, um allen interessierten Nutzern adäquate Sitzmöglichkeiten zu gewähren. Daher sind Nutzer dazu übergegangen, ihre eigenen Sitzmöbel mitzubringen. Dies sieht unschön aus und lässt sich durch die Aufstellung weiterer Bänke einfach beheben. Der Platz erführe dadurch eine erhebliche Aufwertung und könnte dann als lebendiger Treffpunkt im Quartier genutzt werden, ohne dass der Eindruck entsteht, jemand entsorge dort illegal seinen Sperrmüll.
Hauptvorlage: Antrag vom 14.10.2018, OF 745/1 Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2018Sie sind hierOFOF 773/1Aufwertung des Platzes Gutenbergstraße/Koblenzer StraßeOrtsbeiratsantrag · Die_PARTEI
- 27. November 2018OMOM 3996Aufwertung des Platzes Gutenbergstraße/Koblenzer StraßeDirektanregung
- 4. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 300Aufwertung des Platzes Gutenbergstraße/Koblenzer StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. 3 CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und Die PARTEI gegen SPD, 1 CDU und U.B. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)