Veranstaltung gegen Linksextremismus
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Linksextremismus Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird beauftragt gemeinsam mit einer von ihr auszusuchenden Institution bzw. Referenten zu einer Informationsveranstaltung zum Thema --Linksextremismus und wie damit umzugehen ist- für die Bergen-Enkheimer Bür ger und Bürgerinnen, ein zu laden. Begründung: Der Ortsbeirat hat in seiner Sitzung im Oktober 2011 beschlossen eine Informationsveranstaltung zum Thema -Rechtsextremismus und wie damit umzugehen ist- durchzuführen. Die rechtsextremen Vorfälle der letzten Wochen und Monate in Bergen-Enkheim haben eindeutig zu dieser Erkenntnis geführt. Die den Linksextremismus Insgesamt auch prägende Ablehnung unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung und die der gewaltbereiten Szene eigene Akzeptanz von Gewalt als Mittel der politischen Arbeit sind für den Ortsbeirat Anlass auch hier zur Wachsamkeit gegenüber Linksextremisten in Bergen-Enkheim die o. g. Veranstaltung durchzuführen.
Inhalt
Antrag vom 12.11.2011, OF 77/16
Betreff: Veranstaltung gegen Linksextremismus
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird beauftragt gemeinsam mit einer von ihr auszusuchenden Institution bzw. Referenten zu einer Informationsveranstaltung zum Thema --Linksextremismus und wie damit umzugehen ist- für die Bergen-Enkheimer Bür ger und Bürgerinnen, ein zu laden.
Begründung: Der Ortsbeirat hat in seiner Sitzung im Oktober 2011 beschlossen eine Informationsveranstaltung zum Thema -Rechtsextremismus und wie damit umzugehen ist- durchzuführen. Die rechtsextremen Vorfälle der letzten Wochen und Monate in Bergen-Enkheim haben eindeutig zu dieser Erkenntnis geführt. Die den Linksextremismus Insgesamt auch prägende Ablehnung unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung und die der gewaltbereiten Szene eigene Akzeptanz von Gewalt als Mittel der politischen Arbeit sind für den Ortsbeirat Anlass auch hier zur Wachsamkeit gegenüber Linksextremisten in Bergen-Enkheim die o. g. Veranstaltung durchzuführen.Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. November 2011 brachte WBE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, WBE und LINKE. gegen GRÜNE und SPD (=Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER