Mülleimer in der Niedergasse
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Anbringung von zwei Mülleimern mit Zigarettenbehältern in der Niedergasse, um die Müllentsorgung zu verbessern. Derzeit gibt es keine Möglichkeit, Müll ordnungsgemäß zu entsorgen, was zu einer Verschmutzung der Straße führt.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zwei Mülleimer an Straßenlaternen mit Zigarettenbehälter in der Niedergasse 1-3 und 12-14 anzubringen.
Begründung
Bislang gibt es in der Niedergasse keine Möglichkeit ordnungsgemäß Müll zu entsorgen. Öffentliche Mülleimer sind nicht vorhanden. Daher wird häufig Müll einfach auf die Straße geworfen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. September 2020Sie sind hierOFOF 768/11Mülleimer in der NiedergasseOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. September 2020OMOM 6620Mülleimer in der NiedergasseDirektanregung
- 11. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 16Mülleimer in der NiedergasseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., GRÜNE, BFF und 1 FDP gegen 1 FDP (= Ablehnung)