Anbringung des Plakates "Respekt! Kein Platz für Rassismus" an Eingängen städtischer Einrichtungen im Ortsbezirk 9 (z. B. Bürgeramt Dornbusch, Bücherei…

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Anbringung des Plakates "Respekt! Kein Platz für Rassismus" an Eingängen städtischer Einrichtungen im Ortsbezirk 9 (z. B. Bürgeramt Dornbusch, Bücherei Dornbusch, Jugend- und Sozialamt, Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen)

Vorlagentyp: OFLINKEErstellt: 04.02.2020Aktualisiert: 27.02.2020

20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, das Plakat "Respekt! Kein Platz für Rassismus" an städtischen Einrichtungen im Ortsbezirk 9 anzubringen, um ein sichtbares Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus zu setzen. Dies soll das Vertrauen der Bürger in die Stadt stärken.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, oben genannte Empfehlung zu prüfen und zeitnah in die Tat umzusetzen.

Begründung

Das seit sechs Jahren den Eingang des Römers zierende Plakat "Respekt! Kein Platz für Rassismus", ist ein Ausdruck des Kampfes gegen Rassismus und Antisemitismus, der ein wichtiger Teil unserer Stadtidentität darstellt. Die Anbringung desselben an wichtigen Orten der Begegnung, soll für die Menschen unserer Stadt ein gut sichtbares Zeichen werden und Vertrauen schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

4. Februar 2020Sie sind hier
OFOF 764/9Anbringung des Plakates „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ an Eingängen städtischer Einrichtungen im Ortsbezirk 9 (z. B. Bürgeramt Dornbusch, Bücherei Dornbusch, Jugend- und Sozialamt, Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen)
Ortsbeiratsantrag · LINKE.
20. Februar 2020OMOM 5833Anbringung des Plakates „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ an Eingängen städtischer Einrichtungen im Ortsbezirk 9 (z. B. Bürgeramt Dornbusch, Bücherei Dornbusch, Jugend- und Sozialamt, Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen)Direktanregung
26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1222Anbringung des Plakates „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ an Eingängen städtischer Einrichtungen im Ortsbezirk 9 (z. B. Bürgeramt Dornbusch, Bücherei Dornbusch, Jugend- und Sozialamt, Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 38 · 20.02.2020

TO I, TOP 20

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 5833 2020 Die Vorlage OF 764/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor den folgenden Wortlaut erhält: "Der Magistrat wird gebeten, die im Betreff genannte Empfehlung zu prüfen und, soweit nichts anderes Entsprechendes vorhanden ist, diese zeitnah in die Tat umzusetzen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPLinke

Ablehnung:

1 BFF

Enthaltung:

1 BFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen 1 BFF (= Ablehnung); 1 BFF (= Enthaltung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung