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Parkstreifen auf der Henschelstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der OBR 4 hat in gleicher Sache bereits die Zustimmung des Magistrates erhalten (ST 202 zur OF 654/4)mit der Maßgabe, dass nach Vollendung des Bürogebäudes der AWO in der Henschelstraße mit der Einrichtung der Parkstreifen begonnen wird. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 4 am 29.11.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3955 2005 Die Vorlage OF 763/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, Die Linke. und REP gegen 2 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 4 CDU

Inhalt

Antrag vom 14.11.2005, OF 763/4

Betreff:

Parkstreifen auf der Henschelstraße

Der Magistrat wird gebeten dafür zu sorgen, dass:

  1. auf der Westseite der Henschelstraße Parkstreifen auf die Fahrbahndecke aufgebracht werden.
  2. Das Halteverbotsschild an der Einmündung Henschelstraße/Röderberweg demontiert wird.

Begründung:

Der OBR 4 hat in gleicher Sache bereits die Zustimmung des Magistrates erhalten (ST 202 zur OF 654/4)mit der Maßgabe, dass nach Vollendung des Bürogebäudes der AWO in der Henschelstraße mit der Einrichtung der Parkstreifen begonnen wird.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2005Sie sind hier
    OFOF 763/4Parkstreifen auf der Henschelstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2005OMOM 3955Parkstreifen auf der HenschelstraßeDirektanregung
  3. 1. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 204Parkstreifen auf der HenschelstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 46 · 29.11.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3955 2005 Die Vorlage OF 763/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneDie LinkeREP
Ablehnung:
2 CDU
Enthaltung:
4 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, Die Linke. und REP gegen 2 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 4 CDU

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