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Poller II

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Diese Poller an vielen Hofeinfahrten, die das Parken in der zweiten Reihe verhindern sollen, stehen weit auf dem Bürgersteig und damit im Grunde „mitten im Weg“ von Fußgängern. In der Dunkelheit stellen sie ein durchaus gefährliches Hindernis dar, weil sie kaum zu erkennen sind. Anlage 1 (ca. 96 KB) Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 3 am 17.02.2005, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3351 2005 Die Vorlage OF 762/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 02.02.2005, OF 762/3

Betreff:

Poller II

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten,

die grauen Poller auf dem Bürgersteig in der Egenolffstraße gegen rot-weiß gestreifte Poller auszutauschen, die besonders in der Dunkelheit besser zu erkennen sind.

Begründung:

Diese Poller an vielen Hofeinfahrten, die das Parken in der zweiten Reihe verhindern sollen, stehen weit auf dem Bürgersteig und damit im Grunde "mitten im Weg“ von Fußgängern. In der Dunkelheit stellen sie ein durchaus gefährliches Hindernis dar, weil sie kaum zu erkennen sind.

Anlage 1 (ca. 96 KB) Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2005Sie sind hier
    OFOF 762/3Poller II
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Februar 2005OMOM 3351Poller IIDirektanregung
  3. 22. April 2005Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 514Poller II - EgenolffstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 38 · 17.02.2005
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3351 2005 Die Vorlage OF 762/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

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