Errichtung von 30 Parkplätzen auf dem Parkplatz .Am Neufeld.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bei einem Ortstermin waren alle Beteiligen der Meinung, dass ein ausreichendes Parkangebot notwendig ist. Der ansässige Schwimmverein hat ca. 500 Mitglieder. In der Siedlung leben ca. 300 Bewohner und Bewohnerinnen. Dazu kommen Besucher und Besucherinnen und zahlreiche Angler. Unverstandlich für die Betroffenen ist auch, dass diese Maßnahme bei den finanziellen Schwierigkeiten der Stadt Frankfürt durchgeführt werden muss. Wie hinreichend bekannt, hat angeblich kein Dezernat für notwendigere Maßnahmen Mittel zur Verfügung. Von den Beteiligten wird ein erneuter Ortstermin gefordert. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 27.12.2002, OS 42/6 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 11.02.2003, TO I, TOP 16 Die Antragstellerin ändert ihren Antrag dahin gehend, dass in der Begründung der letzte Satz gestrichen wird. Der Antrag der GRÜNEN, vor einer Entscheidung in dieser Angelegenheit einen erneuten Ortstermin durchzuführen, wird mit den Stimmen von CDU, SPD, REP und Fraktionslosem abgelehnt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1877 2003
- Der mit Schreiben des Umweltamtes vom 18.12.2002 unterbreitete Lösungsvorschlag zur Renaturierung des Parkplatzes Neufeld wird unter Hinweis auf die Vorlage OM 1877 abgelehnt.
- Die Vorlage OF 759/6 wird in der geänderten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, REP und fraktionslos bei Enthaltung GRÜNE zu
- Annahme bei Enthaltung GRÜNE
Inhalt
Antrag vom 27.01.2003, OF 759/6
Betreff:
Errichtung von 30 Parkplätzen auf dem Parkplatz "Am Neufeld"
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten:
Die erforderlichen 30 Parkplätze wie in der Begehung gefordert zu erhalten.
Begründung:
Bei einem Ortstermin waren alle Beteiligen der Meinung, dass ein ausreichendes Parkangebot notwendig
ist.
Der ansässige Schwimmverein hat ca. 500 Mitglieder. In der Siedlung leben ca. 300 Bewohner und
Bewohnerinnen.
Dazu kommen Besucher und Besucherinnen und zahlreiche Angler.
Unverstandlich für die Betroffenen ist auch, dass diese Maßnahme bei den finanziellen Schwierigkeiten der
Stadt Frankfürt durchgeführt werden muss.
Wie hinreichend bekannt, hat angeblich kein Dezernat für notwendigere Maßnahmen Mittel zur Verfügung.
Von den Beteiligten wird ein erneuter Ortstermin gefordert.
Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 27.12.2002, OS 42/6 Zuständige Ortsbeiräte: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Januar 2003Sie sind hierOFOF 759/6Errichtung von 30 Parkplätzen auf dem Parkplatz .Am Neufeld.Ortsbeiratsantrag · SPD
- 11. Februar 2003OMOM 1877Errichtung von 30 Parkplätzen auf dem Parkplatz .Am Neufeld.Direktanregung
- 14. März 2003Antwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 383Errichtung von 30 Parkplätzen auf dem Parkplatz "Am Neufeld"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und fraktionslos bei Enthaltung GRÜNE zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE