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Parken auf dem Gehweg Ecke Fritz-Tarnow-Straße/Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 19.05.2003, OF 755/9

Betreff:

Parken auf dem Gehweg Ecke Fritz-Tarnow- Straße/Eschersheimer Landstraße

Vorgang:

V 446 OBR 9; ST 670/02

Auf die Anfrage zum oben erwähnten Parken wurde Folgendes mitgeteilt:

"Das Parken auf dem Gehweg wird nicht von den zuständigen Behörden geduldet.

Der Anfrage des Ortsbeirates wird daher zugestimmt, und in dem angesprochenen

Bereich werden Poller gegen das ordnungswidrige Parken auf dem Gehweg gesetzt."

Da nach über einem Jahr die Poller noch nicht gesetzt wurden,

fragen wir daher den Magistrat,

wann mit der Erledigung des Vorganges gerechnet werden kann?

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Mai 2003 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.06.2003 im OBR 9 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 21 · 05.06.2003
TO I, TOP 15
Erledigt
Die Vorlage OF 755/9 wird durch das Handeln des Magistrats für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung