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Main-Weser-Bahn-Strecke Öffnung der Unterführungen EU „Niedwiesenstraße“ und EU „An den zehn Ruthen“

Vorlagentyp: OFBFF
Verkehr und Straße
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat sich umgehend mit den Vertretern der DB in Verbindung zu setzen um eine zügige Eröffnung der EÜ "Niedwiesenstraße" und EÜ "An den zehn Ruthen"

zu erlangen, bzw. zu erfragen, warum es weiterhin zu Verzögerungen kommt.

Bei dem letzten TEAMS Meeting mit der DB im Dezember 2023 (11.12.2023) wurde dem OBR9 die Öffnung der EÜ "Niedwiesenstraße" für den öffentlichen Verkehr bis Ende Quartal 1 2024 avisiert. Dieser Bereich sollte bis zur Inbetriebnahme (18 Februar 2024) freigegeben werde, da hier die Andienung der Baustelle erfolgte.

Die Errichtung des Bauwerkes EÜ "An den zehn Ruthen" steht. Es fehlt noch die Festlegung des zuständigen Baubezirks zum Thema Straßen-Entwässerung (Stand 11.12.2023)

Begründung

Unterführungen EU "Niedwiesenstraße" und EU "An den zehn Ruthen" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat sich umgehend mit den Vertretern der DB in Verbindung zu setzen um eine zügige Eröffnung der EÜ "Niedwiesenstraße" und EÜ "An den zehn Ruthen" zu erlangen, bzw. zu erfragen, warum es weiterhin zu Verzögerungen kommt. Bei dem letzten TEAMS Meeting mit der DB im Dezember 2023 (11.12.2023) wurde dem OBR9 die Öffnung der EÜ "Niedwiesenstraße" für den öffentlichen Verkehr bis Ende Quartal 1 2024 avisiert. Dieser Bereich sollte bis zur Inbetriebnahme (18 Februar 2024) freigegeben werde, da hier die Andienung der Baustelle erfolgte. Die Errichtung des Bauwerkes EÜ "An den zehn Ruthen" steht. Es fehlt noch die Festlegung des zuständigen Baubezirks zum Thema Straßen-Entwässerung (Stand 11.12.2023)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. April 2024 brachte BFF im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.04.2024 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 29 · 25.04.2024
TO I, TOP 36
Abgelehnt
Die Vorlage OF 746/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUBFFFraktionslos
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU, BFF und fraktionslos (= Annahme); FDP (= Enthaltung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung