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BG-BAU-Hochhaus statt Neubau „Grünes Haus“

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Haus" Das 14stöckige Hochhaus der BG Bau , Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft ,steht, von der Hausmeisterwohnung abgesehen, seit geraumer Zeit leer. Im April 2018 wurde allen Mieter*innen gekündigt, und in diesem Jahr ist das Rechen- und Verwaltungszentrum der Berufsgenossenschaft ausgezogen. Der Leerstand so vieler Wohnungen ist ein Skandal, zumal in unmittelbarer Nähe des geplanten neuen Wohngebiets Günthersbutghöfe, wo neue Wohnungen auf Kosten einer wichtigen Klimaschneise und eines artenreichen Grüngürtels entstehen sollen, zudem ist dort auch ein Hochhaus mit 16 Stockwerken an der Friedberger Warte vorgesehen; für betroffene Bürger ein Beispiel für eine "groteske und zynische Stadtplanung".

Inhalt

Antrag vom 31.10.2019, OF 746/3

Betreff: BG-BAU-Hochhaus statt Neubau "Grünes Haus" Das 14stöckige Hochhaus der BG Bau , Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft ,steht, von der Hausmeisterwohnung abgesehen, seit geraumer Zeit leer. Im April 2018 wurde allen Mieter*innen gekündigt, und in diesem Jahr ist das Rechen- und Verwaltungszentrum der Berufsgenossenschaft ausgezogen. Der Leerstand so vieler Wohnungen ist ein Skandal, zumal in unmittelbarer Nähe des geplanten neuen Wohngebiets Günthersbutghöfe, wo neue Wohnungen auf Kosten einer wichtigen Klimaschneise und eines artenreichen Grüngürtels entstehen sollen, zudem ist dort auch ein Hochhaus mit 16 Stockwerken an der Friedberger Warte vorgesehen; für betroffene Bürger ein Beispiel für eine "groteske und zynische Stadtplanung". Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat aufgefordert zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen er ergreifen will, um dem Widerspruch, Leerstand auf der einen - und dem Bau neuer ,äußerst umstrittener Wohnungen auf der anderen Seite entgegenzutreten. Eine Möglichkeit wäre z.B., das BG Hochhaus zu kaufen und Wohnungen einzurichten, wie z. B. Studentenwohnungen. Das würde den Bau des Hochhauses an der Friedberger Warte überflüssig machen. Des weiteren wäre zu prüfen, ob der Wohnungsbau im Rahmen der geplanten Günthersbutghöfe sich ausschließlich auf bereits bestehende versiegelte Flächen an der Friedberger Landstraße beschränken könnte. Dadurch würde der größte Teil der Grünen Lunge von Baumaßnahmen verschont und die Kleingärten würden erhalten blieben.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Oktober 2019 brachte LINKE. im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.12.2019 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 36 · 05.12.2019
TO II, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage OF 746/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung