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Verkehrssicherheit Ecke Berger Straße/Hegelstraße herstellen

Vorlagentyp: OFFDP
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Straße/Hegelstraße herstellen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Schlaglöcher um Gullis im Kreuzungsbereich Berger Straße/Hegelstraße kurzfristig zu sanieren und zu prüfen, ob die kurz vor der Kreuzung in der Hegelstraße ausgewiesenen drei Behindertenparkplätze verlegt werden können oder das eingeschränkte Halteverbot direkt gegenüber geändert werden kann, um den sehr engen und unübersichtlichen Abschnitt der Hegelstraße in diesem Bereich zu erweitern. Begründung: An den Gullis im Kreuzungsbereich Berger Straße/Hegelstraße hat es aufgrund der Schlaglöcher offensichtlich in letzter Zeit mehrmals Fahrradunfälle mit Verletzungen gegeben. Es besteht daher dringender Handlungsbedarf. Wegen der gegenwärtigen Parkregelung ist die Hegelstraße an der Einmündung zur Berger Straße äußerst eng und vor allem für Fahrradfahrer sehr gefährlich. Es wäre daher zu prüfen, ob durch eine geänderte Fahrbahnaufteilung, die Verkehrssicherheit erhöht werden kann.

Inhalt

Antrag vom 24.08.2016, OF 74/3

Betreff: Verkehrssicherheit Ecke Berger Straße/Hegelstraße herstellen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Schlaglöcher um Gullis im Kreuzungsbereich Berger Straße/Hegelstraße kurzfristig zu sanieren und zu prüfen, ob die kurz vor der Kreuzung in der Hegelstraße ausgewiesenen drei Behindertenparkplätze verlegt werden können oder das eingeschränkte Halteverbot direkt gegenüber geändert werden kann, um den sehr engen und unübersichtlichen Abschnitt der Hegelstraße in diesem Bereich zu erweitern.

Begründung: An den Gullis im Kreuzungsbereich Berger Straße/Hegelstraße hat es aufgrund der Schlaglöcher offensichtlich in letzter Zeit mehrmals Fahrradunfälle mit Verletzungen gegeben. Es besteht daher dringender Handlungsbedarf. Wegen der gegenwärtigen Parkregelung ist die Hegelstraße an der Einmündung zur Berger Straße äußerst eng und vor allem für Fahrradfahrer sehr gefährlich. Es wäre daher zu prüfen, ob durch eine geänderte Fahrbahnaufteilung, die Verkehrssicherheit erhöht werden kann.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. August 2016 brachte FDP im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.11.2016 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 4 · 08.09.2016
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage OF 74/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 5 · 06.10.2016
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage OF 74/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 6 · 10.11.2016
TO I, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage OF 74/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
SPDFDP
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD und FDP (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung