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Wie steht es um die Sanierung des Höchster Stadtparks?

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Höchster Stadtparks? Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten, 1. wie der aktuelle Stand zur Grundsanierung des Stadtparks Höchst ist bzw. wann mit der Sanierung nun begonnen wird, 2. warum es zu der Verzögerung in der Umsetzung der geplanten Grundsanierung des Höchster Stadtparks und insbesondere des Spielbereichs kam, 3. wann die Kinder im Frankfurter Westen den Spielplatz, dessen Spielgeräte aufgrund von Sicherheitsmängeln bereits vor eineinhalb Jahren entfernt wurden, wieder uneingeschränkt nutzen können? Begründung: Aus den Fördermitteln für den Stadtteil Höchst sind 3 Millionen zur Grundsanierung des Höchster Stadtparks vorgesehen. Im Rahmen der Sanierung sollte auch der Spielplatz im Westen des Parks, der seit eineinhalb Jahren nur eingeschränkt bespielbar ist, als erster Bauabschnitt angegangen werden. Der Ortsbeirat 6 hat der Planung für den neuen Spielplatz, für den ein Betrag von 700.000 Euro vorgesehen ist, bereits im Juni 2012 zugestimmt. Der Baubeginn wurde damals für Ende 2012 angekündigt, so dass damit zu rechnen war, dass den Kindern der neue Spielplatz bereits im Sommer 2013 zur Verfügung steht. Dies ist durch die schleppende Bearbeitung des Projekts mittlerweile mehr als fraglich.

Inhalt

Antrag vom 28.05.2013, OF 736/6

Betreff: Wie steht es um die Sanierung des Höchster Stadtparks? Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten, 1. wie der aktuelle Stand zur Grundsanierung des Stadtparks Höchst ist bzw. wann mit der Sanierung nun begonnen wird, 2. warum es zu der Verzögerung in der Umsetzung der geplanten Grundsanierung des Höchster Stadtparks und insbesondere des Spielbereichs kam, 3. wann die Kinder im Frankfurter Westen den Spielplatz, dessen Spielgeräte aufgrund von Sicherheitsmängeln bereits vor eineinhalb Jahren entfernt wurden, wieder uneingeschränkt nutzen können?

Begründung: Aus den Fördermitteln für den Stadtteil Höchst sind 3 Millionen zur Grundsanierung des Höchster Stadtparks vorgesehen. Im Rahmen der Sanierung sollte auch der Spielplatz im Westen des Parks, der seit eineinhalb Jahren nur eingeschränkt bespielbar ist, als erster Bauabschnitt angegangen werden. Der Ortsbeirat 6 hat der Planung für den neuen Spielplatz, für den ein Betrag von 700.000 Euro vorgesehen ist, bereits im Juni 2012 zugestimmt. Der Baubeginn wurde damals für Ende 2012 angekündigt, so dass damit zu rechnen war, dass den Kindern der neue Spielplatz bereits im Sommer 2013 zur Verfügung steht. Dies ist durch die schleppende Bearbeitung des Projekts mittlerweile mehr als fraglich.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Mai 2013 brachte CDU im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 22 · 18.06.2013
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage OF 736/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 23 · 27.08.2013
TO I, TOP 13
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 736/6 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung