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Geplante Baustellenverkehre im Zuge des S 6-Ausbaus im Stadtteil vorstellen!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
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Begründung

des S 6-Ausbaus im Stadtteil vorstellen! Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat vorzustellen, in welcher Weise und an welchen Orten der Ortsbezirk 9 von Baustellenverkehren des S 6-Ausbaus betroffen sein wird und welche Folgen dies auf die Umsetzung anderer im Stadtteil geplante Maßnahmen hat. Begründung: Mit der ST 1732 vom 16.12.2013 teilt der Magistrat mit, dass die für 2014 geplante Weiterplanung der zweiten Baustufe Ginnheimer Kirchplatz wegen des S6-Ausbaus unbestimmt verschoben wird. Es steht zu befürchten, dass solche Restriktionen auch für andere Teile des Ortsbezirks gelten. Außerdem ist es für die Ortsbeiratsmitglieder als Ansprechpartner der Bürger immens wichtig, gut über die kommenden Belastungen des Stadtteils zumindest gut informiert zu sein.

Inhalt

Antrag vom 23.01.2014, OF 733/9

Betreff: Geplante Baustellenverkehre im Zuge des S 6-Ausbaus im Stadtteil vorstellen! Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat vorzustellen, in welcher Weise und an welchen Orten der Ortsbezirk 9 von Baustellenverkehren des S 6-Ausbaus betroffen sein wird und welche Folgen dies auf die Umsetzung anderer im Stadtteil geplante Maßnahmen hat.

Begründung: Mit der ST 1732 vom 16.12.2013 teilt der Magistrat mit, dass die für 2014 geplante Weiterplanung der zweiten Baustufe Ginnheimer Kirchplatz wegen des S6-Ausbaus unbestimmt verschoben wird. Es steht zu befürchten, dass solche Restriktionen auch für andere Teile des Ortsbezirks gelten. Außerdem ist es für die Ortsbeiratsmitglieder als Ansprechpartner der Bürger immens wichtig, gut über die kommenden Belastungen des Stadtteils zumindest gut informiert zu sein.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Januar 2014 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 27 · 23.01.2014
TO I, TOP 16
Beraten
Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 733/9 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDP
Enthaltung:
2 CDUFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und FDP (= Ablehnung), bei Enthaltung 2 CDU und FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung