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Haushalt 2023 Sossenheim: Aussichtsanlage "Sossenheimer Wehr"

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 10.000 € für die Errichtung einer Aussichtsanlage am alten Sossenheimer Wehr im Rahmen der Renaturierung der Nidda. Ziel ist es, die Integration dieser Anlage in die neuen Streichwehranlagen zu ermöglichen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Auf der jüngsten Ortsbeiratssitzung hat der Ortsbeirat fraktionsübergreifend für die Integration einer Aussichtsanlage im Zuge der Errichtung der neuen Streichwehranlagen und Renaturierung der Nidda am ehemaligen Sossenheimer Wehr votiert.

Es wäre daher wünschenswert, entsprechende Haushaltsmittel bereitzustellen, um die Errichtung der Anlage mit Fertigstellung der Baumaßnahmen zur Errichtung der Streichwehranlage verwirklichen zu können.

Dem vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, die Stadtversammlung wird gebeten, entsprechende Planungskosten für die Errichtung der Aussichtsanlage im Rahmen der Renaturierung der Nidda am alten Sossenheimer Wehr in Höhe von

10.000 € einzustellen.

Begründung

Sossenheim: Aussichtsanlage "Sossenheimer Wehr" Auf der jüngsten Ortsbeiratssitzung hat der Ortsbeirat fraktionsübergreifend für die Integration einer Aussichtsanlage im Zuge der Errichtung der neuen Streichwehranlagen und Renaturierung der Nidda am ehemaligen Sossenheimer Wehr votiert. Es wäre daher wünschenswert, entsprechende Haushaltsmittel bereitzustellen, um die Errichtung der Anlage mit Fertigstellung der Baumaßnahmen zur Errichtung der Streichwehranlage verwirklichen zu können. Dem vorausgeschickt

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. April 2023 brachte CDU im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.04.2023 im OBR 6 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 20 · 25.04.2023
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage OF 733/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneBFFFraktionslos
Ablehnung:
CDULinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, BFF und fraktionslos gegen CDU, LINKE. und FDP (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung