Nied: Maßnahmen der Fachämter vor Ort überprüfen
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Alzeyer Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.05.2026.
- Nied: Konsequenteres Vorgehen gegen Fahrzeuge ohne Kennzeichen im Stadtteil08.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Stadttiere und ihre Folgen05.12.2025 · B (Bericht des Magistrats)
- Neugestaltung Grünanlage Nied-Süd25.11.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Alzeyer Straße per E-MailBegründung
Ort überprüfen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den in der Stellungnahme ST 315 vorgeschlagenen Ortstermin in Nied-Süd zeitnah zu terminieren und durchzuführen. Begründung: Im Auskunftsersuchen vom 7. November 2017 (V 651) hat der Ortsbeirat die Schaffung neuer Parkplätze gefordert, die in einem Ortstermin besprochen werden sollten. Des Weiteren wurde das Anbringen von festen Einbauten oder ähnlichem angeregt (OF 514/6), um das Parken zu ordnen. In Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 315, gab der Magistrat zu bedenken, dass bei den gewünschten Einbauten meist ein Wegfall von regulären Parkplätzen erfolge. Der Magistrat schlug daher vor, beide Sachverhalte im Rahmen eines Ortstermins zu erörtern und Lösungen zu finden. Inzwischen wurden von Fachämtern an zwei Stellen ohne Ortstermin Einbauten vorgenommen, die in ihrer Sinnhaftigkeit Zweifel entstehen lassen. Hier wurde tatsächlich, scheinbar ohne Not, wertvoller Parkraum vernichtet. Ein Ortstermin ist hier dringend erforderlich. Alzeyer Straße, Einrichtung einer Feuerwehrzufahrt, obwohl zwei Meter weiter eine reguläre Zufahrt vorhanden ist.
Inhalt
Antrag vom 01.07.2018, OF 732/6
Betreff: Nied: Maßnahmen der Fachämter vor Ort überprüfen
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den in der Stellungnahme ST 315 vorgeschlagenen Ortstermin in Nied-Süd zeitnah zu terminieren und durchzuführen.
Begründung: Im Auskunftsersuchen vom 7. November 2017 (V 651) hat der Ortsbeirat die Schaffung neuer Parkplätze gefordert, die in einem Ortstermin besprochen werden sollten. Des Weiteren wurde das Anbringen von festen Einbauten oder ähnlichem angeregt (OF 514/6), um das Parken zu ordnen. In Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 315, gab der Magistrat zu bedenken, dass bei den gewünschten Einbauten meist ein Wegfall von regulären Parkplätzen erfolge. Der Magistrat schlug daher vor, beide Sachverhalte im Rahmen eines Ortstermins zu erörtern und Lösungen zu finden. Inzwischen wurden von Fachämtern an zwei Stellen ohne Ortstermin Einbauten vorgenommen, die in ihrer Sinnhaftigkeit Zweifel entstehen lassen. Hier wurde tatsächlich, scheinbar ohne Not, wertvoller Parkraum vernichtet. Ein Ortstermin ist hier dringend erforderlich. Alzeyer Straße, Einrichtung einer Feuerwehrzufahrt, obwohl zwei Meter weiter eine reguläre Zufahrt vorhanden ist.Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. Juli 2018 brachte fraktionslos im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.