Unterirdische Glascontainer
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Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten zu prüfen und zu berichten, ob an der Ecke Berger Straße /Schellingstraße unterirdische Glascontainer statt der vorhandenen oberirdischen installiert werden können. Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, weitere unterirdische Standorte für Glascontainer im Nordend zu zu prüfen und ggf. zu installieren. Begründung: :Nach Aussagen von Bürger*innen nimmt die Lärmbelästigung kontinuierlich zu, da sich vor allem die umliegende Gastronomie nicht an die Beschränkungen der vorgeschriebenen Entsorgungszeiten an Sonn- und Feiertagen einschließlich der Nachtstunden hält. Abgesehen einmal davon sollten ästhetischen Gesichtspunkt e nicht unberücksichtigt bleiben: "Unsere Stadt soll schöner werden."
Inhalt
Antrag vom 03.09.2019, OF 726/3
Betreff: Unterirdische Glascontainer Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten zu prüfen und zu berichten, ob an der Ecke Berger Straße /Schellingstraße unterirdische Glascontainer statt der vorhandenen oberirdischen installiert werden können. Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, weitere unterirdische Standorte für Glascontainer im Nordend zu zu prüfen und ggf. zu installieren.
Begründung: :Nach Aussagen von Bürger*innen nimmt die Lärmbelästigung kontinuierlich zu, da sich vor allem die umliegende Gastronomie nicht an die Beschränkungen der vorgeschriebenen Entsorgungszeiten an Sonn- und Feiertagen einschließlich der Nachtstunden hält. Abgesehen einmal davon sollten ästhetischen Gesichtspunkt e nicht unberücksichtigt bleiben: "Unsere Stadt soll schöner werden."Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. September 2019Sie sind hierOFOF 726/3Unterirdische GlascontainerOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 19. September 2019OMOM 5207Unterirdische GlascontainerDirektanregung
- 3. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 149Unterirdische GlascontainerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)