Zu- und Abfahrt in die Arnsburger Straße Schreiben der Saalbau an den OBR 4 vom 27.06.2006
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Arnsburger Straße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
- Schulwegsicherung durch Zebrastreifen in der Arnsburger Straße09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Bäume an vorhandenen Baumstandorten nachpflanzen27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Größere Abfallbehälter in der Grünanlage an der Arnsburger Straße anbringen17.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Arnsburger Straße per E-MailBegründung
In der letzten Sitzung des OBR 4 haben –wie bereits mehrfach in der Vergangenheit- die AnwohnerInnen die Situation in der Arnsburger Straße ausgiebig erläutert. Davon lässt sich auch der OBR4 für die o.g. Forderungen leiten. Die Zufahrt zum Parkhaus des Bürgerhauses Bornheim stellt in keiner Weise ein Problem dar. Wohl aber die Abfahrt, wenn, wie oft zu beobachten, auf der rechten Fahrbahnseite Richtung Habsburger-allee illegal geparkt wird. Dann steht dem fließenden Verkehr nur noch eine Fahrspur zur Verfügung. Die parkplatzsuchenden Fahrzeuge erkennen schließlich die Frei/Belegt Statusleuchte erst, wenn sie tief in die Arnsburger Straße eingebogen sind und können dann auch nur noch wenden, um an anderer Stelle einen Parkplatz zu suchen. Eine Verlegung der Statusleuchte ist deshalb nach wie vor angezeigt –wie der OBR4 bereits seit mehr als 3 Jahren fordert (OA 1368 v. 09.09.2003). Die -auch nur ausnahmsweise- genehmigte Entfernung der Poller in der Arnsburger Straße bei Großveranstaltungen soll nach Ansicht des OBR 4 weiterhin versagt bleiben. Das Kernproblem wird damit nicht gelöst und der OBR 4 befürchtet eine schleichende Aushöhlung der Tempo-30-Zone. Schleichverkehr könnte wieder durch die Nachbarstraßen nach Bornheim Mitte geführt werden.Der Zebrastreifen und damit der Schutz der Fußgänger bedürfen an dieser Stelle weiterhin des besonderen Schutzes. Unabhängig davon regt der OBR 4 an, den Parkraum in der Arnsburger Straße bis zur Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim konsequenter zu überwachen insbesondere bei Großveranstaltungen. Näherhin sind besonders die Feuerwehr Zufahrten frei zu halten, aber auch die Bereiche des Halteverbots.
Inhalt
Antrag vom 12.09.2006, OF 72/4
Betreff:
Zu- und Abfahrt in die Arnsburger Straße Schreiben der Saalbau an den OBR 4 vom 27.06.2006
Der Magistrat wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass
- Die Poller in der Arnsburger Straße auch in Ausnahmefällen nicht entfernt werden; entsprechende Sondergenehmigungen werden in Zukunft versagt.
- Die Parkraumüberwachung in der Arnsburger Straße insbesondere bei Großveranstaltungen erheblich intensiviert wird.
- Die Statusleuchte des Parkhauses an die Einfahrt zur Arnsburger Straße in Höhe der Telefonzelle verlegt wird. Die Saalbau wird angehalten, diesen Auftrag umzusetzen.
Begründung:
In der letzten Sitzung des OBR 4 haben –wie bereits mehrfach in der Vergangenheit- die AnwohnerInnen die Situation in der Arnsburger Straße ausgiebig erläutert. Davon lässt sich auch der OBR4 für die o.g. Forderungen leiten.
Die Zufahrt zum Parkhaus des Bürgerhauses Bornheim stellt in keiner Weise ein Problem dar. Wohl aber die Abfahrt, wenn, wie oft zu beobachten, auf der rechten Fahrbahnseite Richtung Habsburger-allee illegal geparkt wird. Dann steht dem fließenden Verkehr nur noch eine Fahrspur zur Verfügung. Die parkplatzsuchenden Fahrzeuge erkennen schließlich die Frei/Belegt Statusleuchte erst, wenn sie tief in die Arnsburger Straße eingebogen sind und können dann auch nur noch wenden, um an anderer Stelle einen Parkplatz zu suchen.
Eine Verlegung der Statusleuchte ist deshalb nach wie vor angezeigt –wie der OBR4 bereits seit mehr als 3 Jahren fordert (OA 1368 v. 09.09.2003).
Die -auch nur ausnahmsweise- genehmigte Entfernung der Poller in der Arnsburger Straße bei Großveranstaltungen soll nach Ansicht des OBR 4 weiterhin versagt bleiben. Das Kernproblem wird damit nicht gelöst und der OBR 4 befürchtet eine schleichende Aushöhlung der Tempo-30-Zone. Schleichverkehr könnte wieder durch die Nachbarstraßen nach Bornheim Mitte geführt werden.Der Zebrastreifen und damit der Schutz der Fußgänger bedürfen an dieser Stelle weiterhin des besonderen Schutzes.
Unabhängig davon regt der OBR 4 an, den Parkraum in der Arnsburger Straße bis zur Tiefgarage des Bürgerhauses Bornheim konsequenter zu überwachen insbesondere bei Großveranstaltungen. Näherhin sind besonders die Feuerwehr Zufahrten frei zu halten, aber auch die Bereiche des Halteverbots.
Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. September 2006 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.