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Poller an der Offenbacher Landstraße

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Neues zu Offenbacher Landstraße per E-Mail

Begründung

Durch das Parkverhalten einiger Autofahrer wird die Straßenbahn an dieser Stelle Oberrads immer wieder zum halten gezwungen und die Fahrtgäste müssen Verspätungen hinnehmen. Durch die beiden oben angeführten Änderungen könnte der Straßenbahn ein müheloses durchkommen garantiert werden, ohne das Parkplätze vernichtet werden. Auf die Parkplätze kann wegen der in der Nähe liegenden Geschäfte nicht verzichtet werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 05.11.2004, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3169 2004 Die Vorlage OF 716/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor Ziffer 2. gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.10.2004, OF 716/5

Betreff:

Poller an der Offenbacher Landstraße

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat

  1. vor der Liegenschaft Offenbacher Landstraße 311 die Poller auf das nötige Maße in den Gehweg hineinzuversetzen, dass das halbseitige Parken auf Gehwegen nach § 42 (4) Parken - StVO ermöglicht wird. Das entsprechende Hinweisschild 315 – Parken auf Gehwegen ist anzubringen und
  2. mittel Pollern vor der Liegenschaft Offenbacher Landstraße 314 dafür zu sorgen, dass die Autofahrer daran gehindert werden, auf der schraffierten Fläche zu halten oder zu parken. Im Gegenzug dafür können die beiden Verkehrszeichen 283 – 10 und 283 – 20 § 41 (2) 8 StVO entfallen und gegebenenfalls Zeichen 298 § 41 (3) 6 StVO aufgestellt werden.

Begründung:

Durch das Parkverhalten einiger Autofahrer wird die Straßenbahn an dieser Stelle Oberrads immer wieder zum halten gezwungen und die Fahrtgäste müssen Verspätungen hinnehmen.

Durch die beiden oben angeführten Änderungen könnte der Straßenbahn ein müheloses durchkommen garantiert werden, ohne das Parkplätze vernichtet werden.

Auf die Parkplätze kann wegen der in der Nähe liegenden Geschäfte nicht verzichtet werden.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2004Sie sind hier
    OFOF 716/5Poller an der Offenbacher Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. November 2004OMOM 3169Poller an der Offenbacher LandstraßeDirektanregung
  3. 11. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 108Poller an der Offenbacher LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 37 · 05.11.2004
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3169 2004 Die Vorlage OF 716/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor Ziffer 2. gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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