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Verlagerung der FES Hauptverwaltung und des FES Betriebshofs aus der Weidenbornstraße/Comeniusstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

(Ergänzung eines Vorspanns:) Die genannte Einrichtung befindet sich seit vielen Jahrzehnten an diesem Standort. Anwohner fühlten sich immer schon mal durch den LKW-Verkehr gestört. In jüngster Zeit wurden die Anwohner benachbarter Straßen durch die Auswirkungen von Straßenbaumaßnahmen weiter belastet, so durch die inzwischen abgeschlossenen Baumaßnahmen im Prüfling und der Neebstraßen sowie durch die anhaltenden Baumaßnahmen in der Friedberger Landstraße. Der Andienungsverkehr des FES-Betriebshofs geriet so erneut in den Fokus der Diskussion.

Inhalt

Antrag vom 17.08.2010, OF 713/4

Betreff:

Verlagerung der FES Hauptverwaltung und des FES Betriebshofs aus der Weidenbornstraße/Comeniusstraße

Insbesondere möge geprüft werden:

  1. Gibt es betriebliche Erfordernisse (Zentralität o. ä.), die an anderen Standorten nur schwer zu erfüllen sind?
  2. Ist eine Trennung der Funktionen in störende und nicht störende (z. B. Betriebshof und Hauptverwaltung) sinnvoll darstellbar?
  3. Wird ein Zielkonflikt mit dem hessischen Lärmaktionsplan gesehen und sind gegebenenfalls Gegenmaßnahmen geplant?
  4. Bedeutet das "Anlieger frei“-Schild in der Comeniusstraße, dass die LKWs der FES dort durchfahren dürfen?
  5. Wäre für die Darstellung von Wohnungsbau auf dem Gelände eine Änderung des Planungsrechts erforderlich?
  6. Wäre eine solche Änderung gegebenenfalls mit städtebaulichen Zielen der Stadt Frankfurt (Mischung oder Trennung von Funktionen) vereinbar?
  7. Welche Art von Wohnungsbau (sozialer oder frei finanzierter, Baudichte) wäre unter den gegebenen Rahmenbedingungen (aufgerufener Bodenpreis, Denkmalschutz usw.) darstellbar?

Begründung:

(Ergänzung eines Vorspanns:)

Die genannte Einrichtung befindet sich seit vielen Jahrzehnten an diesem Standort. Anwohner fühlten sich immer schon mal durch den LKW-Verkehr gestört. In jüngster Zeit wurden die Anwohner benachbarter Straßen durch die Auswirkungen von Straßenbaumaßnahmen weiter belastet, so durch die inzwischen abgeschlossenen Baumaßnahmen im Prüfling und der Neebstraßen sowie durch die anhaltenden Baumaßnahmen in der Friedberger Landstraße. Der Andienungsverkehr des FES-Betriebshofs geriet so erneut in den Fokus der Diskussion.

Hauptvorlage: Antrag vom 03.08.2010, OF 711/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. August 2010 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 44 · 17.08.2010
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Vorlage OF 711/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 713/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 45 · 14.09.2010
TO I, TOP 9
Beraten
1. 1. Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, einen Ortstermin zum geschilderten Sachverhalt zu organisieren. 2. Die Vorlage OF 711/4 wird bis zur Durchführung dieses Ortstermins zurückgestellt. 2. 1. Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, einen Ortstermin zum geschilderten Sachverhalt zu organisieren. 2. Die Vorlage OF 713/4 wird bis zur Durchführung dieses Ortstermins zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 47 · 30.11.2010
TO I, TOP 9
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 711/4 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 713/4 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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