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Merianbad

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Die besagten Punkte waren Hauptthema eines Ortstermins am Merianbad mit verschiedenen Ämtern und betroffenen Nutzern / Anliegern. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 3 am 11.11.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3178 2004 Die Vorlage OF 713/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 2. des Antragstextes wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, in Absprache mit Herrn Sen und unter Einbeziehung der FES, der Firma Brot & Butter, der Caritas und der IG Untere Berger Straße die ganzwöchige und ganzjährige Öffnung der Toiletten tagsüber sicherzustellen. Der Vertragsbruch von Herrn Sen in Bezug auf den Betrieb der Duschen und Toiletten ist zu beenden." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 27.10.2004, OF 713/3

Betreff:

Merianbad

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. alles in seiner Macht Stehende zu tun, um die für das Betreiben des Merianbrunnens notwendige Brunnenkammer zeitnah wieder einzurichten und anzuschließen und den Brunnen so wieder mit Wasser zu versorgen,
  2. in Absprache mit FES, Fa. Brot + Butter, der Caritas und der IG Untere Bergerstraße die ganzwöchige und ganzjährige Öffnung der Toiletten tagsüber sicher zu stellen,
  3. auf geeignete Weise (ggf. ebenfalls in Kooperation) den Betrieb der Duschen von Montag bis Samstag zu erproben,
  4. das alte Merianbad-Schild über der Duschtür wieder anzubringen und von allen Seiten deutliche Hinweise auf Toiletten und Bad zu installieren.

Begründung:

Die besagten Punkte waren Hauptthema eines Ortstermins am Merianbad mit verschiedenen Ämtern und betroffenen Nutzern / Anliegern.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Oktober 2004Sie sind hier
    OFOF 713/3Merianbad
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. November 2004OMOM 3178MerianbadDirektanregung
  3. 18. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 206MerianbadStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 35 · 11.11.2004
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3178 2004 Die Vorlage OF 713/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 2. des Antragstextes wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, in Absprache mit Herrn Sen und unter Einbeziehung der FES, der Firma Brot & Butter, der Caritas und der IG Untere Berger Straße die ganzwöchige und ganzjährige Öffnung der Toiletten tagsüber sicherzustellen. Der Vertragsbruch von Herrn Sen in Bezug auf den Betrieb der Duschen und Toiletten ist zu beenden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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