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Bau eines Pflegeheimes in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFfwf
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

der Magistrat wird gebeten zu berichten welche baurechtlichen Einschränkungen, für welche lärmsensiblen Gebäude in Bergen-Enkheim greifen, wenn das Siedlungs- beschränkungsgebiet aufgrund des Flughafenausbaues, wie zu befürchten steht, fast ganz Bergen-Enkheim erfasst? Gehören Pflegeheime nicht auch zu den „lärmsensiblen Gebäuden, wie Krankenhäuser, Kindergärten oder Schulen? Begründung: Der Bericht 743 geht in epischer Breite auf alle Eventualitäten bei Planung und Bau von Pflegeheimen ein, erwähnt aber mit keinem Wort die drohenden Siedlungsbeschränkungen.

Inhalt

Antrag vom 10.01.2011, OF 712/16

Betreff: Bau eines Pflegeheimes in Bergen-Enkheim Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten welche baurechtlichen Einschränkungen, für welche lärmsensiblen Gebäude in Bergen-Enkheim greifen, wenn das Siedlungs- beschränkungsgebiet aufgrund des Flughafenausbaues, wie zu befürchten steht, fast ganz Bergen-Enkheim erfasst? Gehören Pflegeheime nicht auch zu den "lärmsensiblen Gebäuden, wie Krankenhäuser, Kindergärten oder Schulen?

Begründung: Der Bericht 743 geht in epischer Breite auf alle Eventualitäten bei Planung und Bau von Pflegeheimen ein, erwähnt aber mit keinem Wort die drohenden Siedlungsbeschränkungen.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 743 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Dezember 2010BB 743Bau eines Pflegeheimes in Bergen-EnkheimMagistratsbericht
  2. 10. Januar 2011Sie sind hier
    OFOF 712/16Bau eines Pflegeheimes in Bergen-Enkheim
    Ortsbeiratsantrag · fwf

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 48 · 12.01.2011
TO I, TOP 25
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 743 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 712/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDU2 SPDGrüneWBEFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, 2 SPD, GRÜNE, WBE, FDP und fraktionslos gegen fwf (= Annahme) bei einer Enthaltung SPD

Mitdiskutieren

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