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Parkplatzbeschilderung

Vorlagentyp: OFFREIE_WÄHLER
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Nordendstraße und auch in der Spohrstraße für eine deutlichere Beschilderung der unterschiedlichen Parkmöglichkeiten zu sorgen (Anwohnerparken/freies Parken). Begründung: Das Nordend gilt bei vielen Nicht-Frankfurtern als "multikulturelles" Kneipenviertel. Häufig werden Anwohner von Besuchern der Stadt gefragt, wo sie denn ohne Gefahr eines Strafzettels parken könnten, denn das ist nicht so leicht ersichtlich. Mitunter gibt es Streit, wenn Besucher auf Anwohnerparkplätzen ihr Auto abstellen wollen. So mancher fühlt sich auch in die Falle gelockt, weil er einen Strafzettel an seinem Fahrzeug vorfindet, obwohl doch in der Nähe kein Verbots- schild zu sehen war. Auch wenn die Stadt finanziell von Bußgeldern profitiert, ist sie es ihrem Ruf schuldig, Autofahrer fair über die Parkbedingungen zu informieren.

Inhalt

Antrag vom 31.10.2014, OF 710/3

Betreff: Parkplatzbeschilderung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Nordendstraße und auch in der Spohrstraße für eine deutlichere Beschilderung der unterschiedlichen Parkmöglichkeiten zu sorgen (Anwohnerparken/freies Parken).

Begründung: Das Nordend gilt bei vielen Nicht-Frankfurtern als "multikulturelles" Kneipenviertel. Häufig werden Anwohner von Besuchern der Stadt gefragt, wo sie denn ohne Gefahr eines Strafzettels parken könnten, denn das ist nicht so leicht ersichtlich. Mitunter gibt es Streit, wenn Besucher auf Anwohnerparkplätzen ihr Auto abstellen wollen. So mancher fühlt sich auch in die Falle gelockt, weil er einen Strafzettel an seinem Fahrzeug vorfindet, obwohl doch in der Nähe kein Verbots- schild zu sehen war. Auch wenn die Stadt finanziell von Bußgeldern profitiert, ist sie es ihrem Ruf schuldig, Autofahrer fair über die Parkbedingungen zu informieren.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Oktober 2014 brachte FREIE_WÄHLER im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.12.2014 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 36 · 13.11.2014
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage OF 710/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 37 · 11.12.2014
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Die Vorlage OF 710/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung