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Rückbau Taxirufsäule an der Spessartstraße

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die an der Spessartstraße befindliche Taxirufsäule hat keine Funktion mehr. Sie ist nicht funktionstüchtig, und der davor befindliche Parkraum dient nicht mehr als Taxistand. Daher soll

Inhalt

Antrag vom 23.07.2010, OF 708/4

Betreff:

Rückbau Taxirufsäule an der Spessartstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, den Betreiber der Taxirufsäule an der Spessartstraße festzustellen und diesen aufzufordern, die Rufsäule abzubauen.

Begründung:

Die an der Spessartstraße befindliche Taxirufsäule hat keine Funktion mehr. Sie ist nicht funktionstüchtig, und der davor befindliche Parkraum dient nicht mehr als Taxistand. Daher soll

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juli 2010Sie sind hier
    OFOF 708/4Rückbau Taxirufsäule an der Spessartstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. August 2010OMOM 4409Rückbau Taxirufsäule an der SpessartstraßeDirektanregung
  3. 18. Oktober 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1353Rückbau Taxirufsäule an der SpessartstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 44 · 17.08.2010
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4409 2010 Die Vorlage OF 708/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung die Worte "Daher soll" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_708-4_2010 Rückbau Taxirufsäule an der Spessartstraße

Diese Vorlage verweist auf