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Abriss der Trinkhalle zur Schaffung einer neuen Planungsgrundlage für die endgültige Fertigstellung der zu verlegenden Bushaltestelle ( Zurückstellung des…

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Abriss der Trinkhalle zur Schaffung einer neuen Planungsgrundlage für die endgültige Fertigstellung der zu verlegenden Bushaltestelle ( Zurückstellung des Wartehallenprogramms bis zur Fertigstellung)

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Trinkhalle ist schon seit Jahren ein Ärgernis im Eingangsbereich von Schwanheim. Sie war bis dato aber verpachtet und deshalb war an einen Abriss nicht zu denken. Der Pachtvertrag ist jetzt seitens des Pächters gekündigt worden; die Trinkhalle wurde geräumt und steht leer. Sie sollte schnell abgerissen werden, damit die Bushaltestelle so gestaltet werden kann, dass sie endlich gefahrlos von Bussen angefahren werden kann. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 13.08.2002, OS 35/6 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 26.11.2002, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1740 2002

  1. Die Vorlage wird unter Hinweis auf die Annahme der Vorlage OF 707/6 bis Wiederaufruf zurückgestellt.
  2. Die Vorlage OF 707/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 18.11.2002, OF 707/6

Betreff:

Abriss der Trinkhalle zur Schaffung einer neuen Planungsgrundlage für die endgültige Fertigstellung der zu verlegenden Bushaltestelle ( Zurückstellung des Wartehallenprogramms bis zur Fertigstellung)

Der Ortsbeirat 6 möge beschließen:

Der Ortsbeirat 6 fordert den Magistrat gem. §3 Abs.3 Satz 2, Ziff.3 der GO der Ortsbeiräte auf, so schnell wie möglich den Abriss der alten Trinkhalle zu veranlassen, damit die Bushaltestelle nach vorne gezogen und endgültig fertiggestellt werden kann.

Begründung:

Die Trinkhalle ist schon seit Jahren ein Ärgernis im Eingangsbereich von Schwanheim. Sie war bis dato aber verpachtet und deshalb war an einen Abriss nicht zu denken. Der Pachtvertrag ist jetzt seitens des Pächters gekündigt worden; die Trinkhalle wurde geräumt und steht leer. Sie sollte schnell abgerissen werden, damit die Bushaltestelle so gestaltet werden kann, dass sie endlich gefahrlos von Bussen angefahren werden kann.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNEHauptvorlage: Sonstiger Antrag vom 13.08.2002, OS 35/6 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2002Sie sind hier
    OFOF 707/6Abriss der Trinkhalle zur Schaffung einer neuen Planungsgrundlage für die endgültige Fertigstellung der zu verlegenden Bushaltestelle ( Zurückstellung des Wartehallenprogramms bis zur Fertigstellung)
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 26. November 2002OMOM 1740Abriss der Trinkhalle im Eingangsbereich von Schwanheim zur Schaffung einer neuen Planungsgrundlage für die endgültige Fertigstellung der zu verlegenden Bushaltestelle Rheinlandstraße, Fahrtrichtung An der Kreuzheck (Zurückstellung des WartehallenprogrammDirektanregung
  3. 13. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 264Abriss der Trinkhalle im Eingangsbereich von Schwanheim zur Schaffung einer neuen Planungsgrundlage für die endgültige Fertigstellung der zu verlegenden Bushaltestelle Rheinlandstraße, Fahrtrichtung An der Kreuzheck (Zurückstellung des WartehallenprogrammStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 16 · 26.11.2002
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1740 2002 1. Die Vorlage wird unter Hinweis auf die Annahme der Vorlage OF 707/6 bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 707/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_707-6_2002 Abriss der Trinkhalle zur Schaffung einer neuen Planungsgrundlage für die endgültige Fertigstellung der zu verlegenden Bushaltestelle ( Zurückstellung des Wartehallenprogramms bis zur Fertigstellung)

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