Haushalt 2024/2025
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 beantragt die Aufnahme von Lärmmessungen bei Kraftfahrzeugen in den Haushalt 2024/2025, um die Lärmbelästigung durch manipulierte Auspuffanlagen zu reduzieren. Dies soll mit einer Erhöhung der Mittel um 20.000 EUR unterstützt werden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert in o.g. Produktgruppe wird die Lärmmessung mit aufgenommen und die eingestellten Mittel entsprechend um
EUR 20.000
erhöht.
Begründung
Das Thema Lärmbelästigung durch manipulierte Auto- und Motorradauspuffanlagen gerade auch in den Abend- und Nachtstunden wird von der Anwohnerschaft im Nordend immer wieder an den Ortsbeirat 3 herangetragen. Das Thema sollte deshalb auch explizit als Bereich im Haushalt genannt werden und bei der Mittelverteilung mitgedacht werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. April 2024Sie sind hierOFOF 702/3Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtung Lärmmessung bei Kraftfahrzeugen in den Haushalt aufnehmenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. April 2024EAEA 146Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Lärmmessung bei Kraftfahrzeugen in den Haushalt aufnehmenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme