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Der Naziaufmarsch am 1. Mai und die Gegendemonstrationen

Vorlagentyp: OFPDS
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Begründung

Die vom Ortsbeirat 9 einstimmig verabschiedete Resolution ist in der Stadtverordnetenversammlung am 22.5. in einer Art und Weise benutzt worden, die diese Klarstellung nötig macht. Antragstellende Fraktion: PDS Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 9 am 07.06.2001, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 70/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, PDS und REP gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 25.05.2001, OF 70/9

Betreff:

Der Naziaufmarsch am

  1. Mai und die Gegendemonstrationen Zu seiner Resolution vom 10.5.2001 stellt der Ortsbeirat 9 klar: Wir weisen den Eindruck zurück, dass die Demonstrantinnen und Demonstranten an Willy-Brandt-Platz die "Vernünftigen" und alle anderen die "Chaoten" gewesen wären. Wenn in der Resolution vom 10.5. von der "Gewaltbereitschaft einiger Gegendemonstranten" die Rede ist, so wird als bekannt vorausgesetzt, dass die große Masse der am Dornbusch und um den Dornbusch versammelten Gegendemonstranten ihren Protest mit großer und - jedenfalls im Hinblick auf die Jugendlichen unter ihnen kann man sagen: - geradezu bewundernswerter Disziplin vorgebracht haben. Wir begrüßen es, dass sie wenigsten insofern erfolgreich waren, als sie dem Marsch der Nazis zur Bundesbank verhindern konnten. Begründung: Die vom Ortsbeirat 9 einstimmig verabschiedete Resolution ist in der Stadtverordnetenversammlung am 22.5. in einer Art und Weise benutzt worden, die diese Klarstellung nötig macht. Antragstellende Fraktion: PDSZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Mai 2001 brachte PDS im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.06.2001 im OBR 9 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage OF 70/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDSREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, PDS und REP gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

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