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Friedhof ist keine Radrennstrecke II.

Vorlagentyp: OFFDP
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Auf dem Westhausener Friedhof nimmt der unerlaubte Fahrradverkehr ständig zu. Klagen der Friedhofsbesucher, die sich nicht mehr sicher fühlen beziehungsweise gefährdet sehen, häufen sich. Die Verwaltung sieht sich nicht in der Lage Abhilfe, im Besonderen bei den im Pulk fahrenden Schulkindern aus den Praunheimer Siedlungen, zu schaffen und verweist die Beschwerde führenden Bürger an den Ortsbeirat. Möglicherweise könnte ein außerhalb des Friedhofs am Zaun entlang führender Weg hier Abhilfe schaffen. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, durch geeignete Maßnahmen diesen Missstand zu beenden und die dem Friedhof und seinen Besuchern als einer Stätte der Pietät zukommende Ruhe zu garantieren.

Inhalt

Antrag vom 30.08.2006, OF 70/7

Betreff:

Friedhof ist keine Radrennstrecke II.

Auf dem Westhausener Friedhof nimmt der unerlaubte Fahrradverkehr ständig zu. Klagen der Friedhofsbesucher, die sich nicht mehr sicher fühlen beziehungsweise gefährdet sehen, häufen sich. Die Verwaltung sieht sich nicht in der Lage Abhilfe, im Besonderen bei den im Pulk fahrenden Schulkindern aus den Praunheimer Siedlungen, zu schaffen und verweist die Beschwerde führenden Bürger an den Ortsbeirat.

Möglicherweise könnte ein außerhalb des Friedhofs am Zaun entlang führender Weg hier Abhilfe schaffen.

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, durch geeignete Maßnahmen diesen Missstand zu beenden und die dem Friedhof und seinen Besuchern als einer Stätte der Pietät zukommende Ruhe zu garantieren.

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2006Sie sind hier
    OFOF 70/7Friedhof ist keine Radrennstrecke II.
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 26. September 2006OMOM 449Friedhof ist keine RadrennstreckeDirektanregung
  3. 15. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 44Friedhof ist keine RadrennstreckeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 449 2006 Die Vorlage OF 70/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob durch die Schaffung eines außerhalb des Zaunes entlang führenden Weges Abhilfe geschaffen werden kann.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDU4 SPDGrüneFarbechteFDPREP
Ablehnung:
1 SPD
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 CDU, 4 SPD, GRÜNE, FARBECHTE, FDP und REP gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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