Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Am Riedberg“ hier: Kita 13
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
"Am Riedberg" hier: Kita 13 Der Ortsbeirat möge beschließen Der Vorlage M 56 wird zugestimmt mit der Maßgabe, 1. die Ziffer XI.
a) Ziffer 3. um den Passus zu ergänzen "die 13. Kita oder einen Hort, ein Kinder- und Jugendhaus, ein Seniorentreff oder ein sonst öffentlich zu nutzender Bürgertreff" sofern - aus heute nicht erkennbaren Gründen - kein Bedarf für eine 13. Kita bestehen sollte und 2. die Mittel für die Kita 13 oder eine sonstige soziale Einrichtung (s. o. Ziffer 1.) sind für Planung und Bau hierfür in die Anlage 3 (Mittelbedarf noch umzusetzende Maßnahme) einzustellen. Begründung: Vorausgesetzt die 13. Kita würde - trotz der Entwicklung des Riedberges als junger familienfreundlicher Stadtteil -wegen fehlender Kinder nicht benötigt, so ist diese "Fläche für den Gemeinbedarf - Kita-" für die Allgemeinheit je nach dann notwenigen Bedarf zu entwickeln. Die dafür vorgesehenen Gelder sind auch tatsächlich einzustellen und eine entsprechende Planung und Umsetzung ist zu gewährleisten. Da heute in der Anlage 3 der M 56 diese Mittel fehlen, lediglich für 2017 € 208.050,00 Planungsmittel genannt sind, ist dies mit einem Streichen der Kita gleichzusetzen.
Inhalt
Antrag vom 16.04.2016, OF 7/12
Betreff: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Am Riedberg" hier: Kita 13
Der Ortsbeirat möge beschließen Der Vorlage M 56 wird zugestimmt mit der Maßgabe, 1. die Ziffer XI.
a) Ziffer 3. um den Passus zu ergänzen "die 13. Kita oder einen Hort, ein Kinder- und Jugendhaus, ein Seniorentreff oder ein sonst öffentlich zu nutzender Bürgertreff" sofern - aus heute nicht erkennbaren Gründen - kein Bedarf für eine 13. Kita bestehen sollte und 2. die Mittel für die Kita 13 oder eine sonstige soziale Einrichtung (s. o. Ziffer 1.) sind für Planung und Bau hierfür in die Anlage 3 (Mittelbedarf noch umzusetzende Maßnahme) einzustellen.
Begründung: Vorausgesetzt die 13. Kita würde - trotz der Entwicklung des Riedberges als junger familienfreundlicher Stadtteil -wegen fehlender Kinder nicht benötigt, so ist diese "Fläche für den Gemeinbedarf - Kita-" für die Allgemeinheit je nach dann notwenigen Bedarf zu entwickeln. Die dafür vorgesehenen Gelder sind auch tatsächlich einzustellen und eine entsprechende Planung und Umsetzung ist zu gewährleisten. Da heute in der Anlage 3 der M 56 diese Mittel fehlen, lediglich für 2017 € 208.050,00 Planungsmittel genannt sind, ist dies mit einem Streichen der Kita gleichzusetzen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.03.2016, M 56 Beratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. April 2016 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme