Moratorium für den Brezelstand auf der Zeil

Antrag vom 01.01.2001, OF 697/1

Betreff:

Moratorium für den Brezelstand auf der Zeil

Tenor:

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

Der Magistrat wird aufgefordert, gegen den Betreiber des Brezelstandes Höhe Zeil 123 Liebfrauenstraße bis zur endgültigen Entscheidung über den städtebaulichen Wettbewerb Zeil durch das Preisgericht und letztlich auch der Stadtverordnetenversammlung, sowie der Realisierung der im Wettbewerbsverfahren gefundenen Maßnahmen, vorerst keine Schritte einzuleiten, die darauf hinauslaufen, den angesprochenen Stand von der Zeil zu entfernen.

Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, mit dem Standbetreiber Gespräche mit dem Ziel zu führen, den Stand umgehend baulich unauffälliger zu gestalten.

Begründung:

Es bleibt festzuhalten, dass der Standbetreiber der Auflage, den Stand nach Geschäftsschluss zu entfernen, zur Zeit nicht nachkommt. Es ist aber ebenfalls unbestritten, dass ein größerer Teil der Straßenhändler auf der Zeil ihre Stände ebenfalls schon seit Jahren nachts nicht entfernen. Insofern sollte der Magistrat Überlegungen darüber anstellen, wie dieses Problem grundsätzlich gelöst werden kann und ob und wo in Zukunft überhaupt Straßenhändler auf der Zeil platziert werden können. Der Magistrat sollte sich an den Ergebnissen des Zeilwettbewerbs orientieren.

Es macht wenig Sinn, gegen einen einzigen Händler vorzugehen, wenn in nächster Zeit ohnehin eine grundlegende Neuordnung der Bereiche Hauptwache, Zeil und Konstablerwache bevorsteht.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1