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Erhaltung wichtiger Einrichtungen und Regelungen am Brückenspielplatz

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Sicherstellung wichtiger Einrichtungen und Regelungen am Brückenspielplatz im Rahmen der grundhaften Sanierung. Dies soll die Kontinuität der Elterninitiative Sachsenhausen E.I.S. und die Nutzung der Wiese gewährleisten. Die Ablehnung des Antrags könnte die Existenz dieser Einrichtungen gefährden.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Magistrat möge zeitnah deutlich machen, dass für ihn im Zusammenhang mit dem Vorhaben grundhafte Sanierung folgende Einrichtungen und Regelungen nicht in Frage stehen und ihr Fortbestand gesichert ist:

a) die Elterninitiative Sachsenhausen E.I.S und ihre kontinuierlichen Arbeit im Spielhaus

b) Erhaltung und Nutzung der Wiese am Brückenspielplatz in der bisherigen Form

c) die Sperrung der Straße zwischen Alter Friedhof und Spielplatz für Fahrzeugverkehr

d) der Hügel auf dem Spielplatz, der nicht nur die Kinder erfreut, sondern auch regelmäßig Wildbienen als Nistplatz in den Sommermonaten dient und entsprechend vom Grünflächenamt selbst regelmäßig gesperrt wird.

e) die KunstSäule

Begründung

In der Vorstellung des Vorhabens "grundhafte Erneuerung des Bückenspielplatzes" erklärten Vertreterinnen des Grünflächenamtes: "Nur die Bäume sind unantastbar". Diese Aussage wurde auch auf Nachfrage nicht relativiert. Damit wurden wesentliche Einrichtungen und Regelungen auf dem Brückenspielplatz in Frage gestellt. Das gilt fürr alle im Antrag genannten Einrichtungen, vor allem aber für die Elterninitiative Sachsenhausen E.I.S., die als langjährige Institution, anerkannte Offene Einrichtung und Anlaufstelle für Kinder des Viertels anscheinend "antastbar"ist, und löst daher selbstverständlich existentielle Sorgen und Nöte aus.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. März 2023 brachte LINKE. im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.03.2023 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 19 · 24.03.2023
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Die Vorlage OF 696/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinkeAfD
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und AfD (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung