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Fläche vor Hauseingang Walter-Leiske-Straße neu ordnen!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
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Begründung

Auf der öffentlichen Fläche vor dem Hauseingang Walter-Leiske-Straße 53 stehen 2 Blumenkübel, Pfosten, 3 Fahrradständer, ein Altglascontainer. Trotzdem ist die Fläche davor oft so zugeparkt, dass der Gehweg nicht benutzt werden kann. Der Ortsvorsteher wird gebeten, alle zuständigen Ämter zu einem Ortstermin einzuladen, um für das Problem eine Lösung zu finden.

Inhalt

Antrag vom 29.05.2008, OF 695/9

Betreff:

Fläche vor Hauseingang Walter-Leiske-Straße neu ordnen!

Auf der öffentlichen Fläche vor dem Hauseingang Walter-Leiske-Straße 53 stehen 2 Blumenkübel, Pfosten, 3 Fahrradständer, ein Altglascontainer. Trotzdem ist die Fläche davor oft so zugeparkt, dass der Gehweg nicht benutzt werden kann.

Der Ortsvorsteher wird gebeten,

alle zuständigen Ämter zu einem Ortstermin einzuladen, um für das Problem eine Lösung zu finden.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2008Sie sind hier
    OFOF 695/9Fläche vor Hauseingang Walter-Leiske-Straße neu ordnen!
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. Juni 2008OMOM 2399Fläche vor Hauseingang Walter-Leiske-Straße neu ordnen!Direktanregung
  3. 5. August 2008Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1227Fläche vor Hauseingang Walter-Leiske-Straße neu ordnen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 22 · 12.06.2008
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2399 2008 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird angenommen. 2. Die Vorlage OF 695/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPDLinke
zu 2)
Enthaltung:
1 SPDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD und LINKE. zu 2.: Annahme bei Enthaltung 1 SPD und BFF

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_695-9_2008 Fläche vor Hauseingang Walter-Leiske-Straße neu ordnen!

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