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Zurückweisung des Nahverkehrsplans

Vorlagentyp: OFFDP
2 Sitzungen

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Begründung

Die Wohngebiete Ø Edwards Garden Ø new betts Ø Frankfurter Bogen Ø Baugebiet „Am Hilgenfeld“ und Ø in Berkersheim ( Schwarzer Platz) sind falsch dargestellt. Die Bewohnerzahlen und die der zukünftigen Arbeitsplätze sind ungenau angegeben. Die Verkehrsströme über die „Friedberger Landstraße“ sind unzureichend berücksichtigt. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 15.02.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 239 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 687/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 693/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 694/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des OBR 10 am 08.03.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1907 2005 Anregung an den Magistrat OM 3393 2005
  6. Der Vorlage M 239 wird im Rahmen der Vorlage OA 1907 zugestimmt.
  7. Die Vorlage OF 687/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 719/10 für erledigt erklärt.
  8. Die Vorlage OF 693/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  9. Die Vorlage OF 694/10 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  10. Die Vorlage OF 719/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  11. Annahme bei Enthaltung CDU zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Annahme bei Enthaltung CDU zu
  14. Annahme bei Enthaltung CDU

Inhalt

Antrag vom 28.01.2005, OF 694/10

Betreff:

Zurückweisung des Nahverkehrsplans

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Entwurf zum Nahverkehrsplan wird zurückgewiesen.

Begründung:

Die Wohngebiete

Ø Edwards Garden

Ø new betts

Ø Frankfurter Bogen

Ø Baugebiet "Am Hilgenfeld“ und

Ø in Berkersheim ( Schwarzer Platz)

sind falsch dargestellt. Die Bewohnerzahlen und die der zukünftigen Arbeitsplätze sind ungenau angegeben. Die Verkehrsströme über die "Friedberger Landstraße“ sind unzureichend berücksichtigt.

Antragstellende Fraktion: FDPHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Januar 2005 brachte FDP im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 37 · 15.02.2005
TO I, TOP 11
Beraten
Punkt 4: Die Vorlage OF 694/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 239 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 687/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 693/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 694/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 38 · 08.03.2005
TO I, TOP 7
Zurückgezogen
Anregung OA 1907 2005 Anregung an den Magistrat OM 3393 2005 1. Der Vorlage M 239 wird im Rahmen der Vorlage OA 1907 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 687/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 719/10 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 693/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 694/10 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 5. Die Vorlage OF 719/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Enthaltung:
CDU
zu 5)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung CDU zu 5. Annahme bei Enthaltung CDU

PARLIS

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