Stadtteilstraße Olof-Palme-Straße als Unfallschwerpunkt
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
als Unfallschwerpunkt Vorangestellt folgender Sachverhalt: Nachdem es am Überweg zur U-Bahnstation Sandelmühle zu einem tragischen Unfall gekommen war,wurden erfreulicherweise einige Umbauten getätigt. Doch der Charakter der Straße in seiner geraden Führung und seiner ,für eine Stadtteilstraße überdimensionierten Straßenbeleuchtung,verführen so manchen Verkehrsteilnehmer schneller als die vorgegebenen 30 kmh zu fahren. Deshalb wolle der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung zu folgender Frage gebeten: Ist es möglich,die Beleuchtungsmasten auf der Olof Palmestr. bis zum Abzweig Lurgi Allee so zu kürzen,dass sie den Charakter einer Stadtteilstraße unterstützen und damit auch den Verkehrsteilnehmern vermitteln, stetig vorschriftsmäßig zu fahren?
Inhalt
Antrag vom 13.10.2010, OF 691/8
Betreff: Stadtteilstraße Olof-Palme-Straße als Unfallschwerpunkt Vorangestellt folgender Sachverhalt: Nachdem es am Überweg zur U-Bahnstation Sandelmühle zu einem tragischen Unfall gekommen war,wurden erfreulicherweise einige Umbauten getätigt. Doch der Charakter der Straße in seiner geraden Führung und seiner ,für eine Stadtteilstraße überdimensionierten Straßenbeleuchtung,verführen so manchen Verkehrsteilnehmer schneller als die vorgegebenen 30 kmh zu fahren. Deshalb wolle der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung zu folgender Frage gebeten: Ist es möglich,die Beleuchtungsmasten auf der Olof Palmestr. bis zum Abzweig Lurgi Allee so zu kürzen,dass sie den Charakter einer Stadtteilstraße unterstützen und damit auch den Verkehrsteilnehmern vermitteln, stetig vorschriftsmäßig zu fahren?Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Oktober 2010 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.10.2010 im OBR 8 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen GRÜNE (= Annahme)