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Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße / Hinter den Ulmen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 25.05.2001, OF 69/9

Betreff:

Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße / Hinter den Ulmen

Vorgang:

OM 1453/99; V 1528/01; ST des Ordnungsamtes

Der Ortsbeirat möge beschließen:

In der o.a. Stellungnahme wird richtig festgestellt, dass Unfälle in der Kurve Kirchhainer Straße / Hinter den Ulmen aus eine nicht angepassten Geschwindigkeit resultieren.

In dieser Kurve sind schon mehrere Unfälle passiert sind, einer auch nach der Einrichtung einer Tempo-30-Zone und Gegenverkehr.

Damit sich solche Unfälle nicht wiederholen oder sogar noch Schlimmeres passiert, sollten unbedingt Maßnahmen ergriffen werden, die auch unvernünftige FahrerInnen zur ausreichenden Verminderung ihrer Geschwindigkeit veranlassen.

Darum wird der Magistrat gebeten,

vor der Kurve erhöhte Teerstreifen aufzubringen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2001Sie sind hier
    OFOF 69/9Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße / Hinter den Ulmen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Juni 2001OMOM 146Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße / Hinter den UlmenDirektanregung
  3. 28. August 2001Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 565Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße/Hinter den UlmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 146 2001 Die Vorlage OF 69/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im dritten Absatz für das Wort "veranlassen" das Wort "zwingen" eingesetzt und der Tenor wie folgt geändert wird: Der Magistrat wird beauftragt, vor der Kurve erhöhte Teerstreifen (analog am Ginnheimer Wäldchen) aufzubringen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrünePDS
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und PDS gegen REP (= Ablehnung)

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