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Frankfurt soll der Initiative "Zukunft-Rhein-Main" beitreten

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Beitritt der Stadt Frankfurt zur Initiative "Zukunft Rhein-Main", um die Umwelt zu schützen und die Belastungen durch Fluglärm zu reduzieren. Dies ist besonders wichtig für die Anwohner im Frankfurter Süden, die unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen leiden.

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Thema Wohnen verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat zu beauftragen, in aller Form den Beitritt der Stadt Frankfurt zur "Initiative Zukunft Rhein-Main" zu vollziehen.

Begründung

Die Initiative "Zukunft-Rhein-Main" (ZRM) ist ein Zusammenschluss von zahlreichen Landkreisen, Städten, Gemeinden und Verbänden, die gemeinsam dafür eintreten, dass in der Region Rhein-Main die Umwelt geschützt, die Natur erhalten und die Wirtschaft gefördert wird. Besonderen Stellenwert nehmen dabei der Schutz der Anwohner vor Fluglärm und Schadstoffen und die Reduzierung der Belastungen, die sich für die Region durch den Flughafenbetrieb ergeben, ein. Besonders Im Frankfurter Süden sind viele Menschen erheblichen gesundheitlichen Belastungen durch Fluglärm und Schadstoffe ausgesetzt, und Kinder und Jugendliche werden in ihrer Entwicklung beeinträchtigt, was durch die Norah-Studie und andere Studien zweifelsfrei bestätigt ist. Für diese Menschen ist es von großer Bedeutung, dass auch die Stadt Frankfurt sich im Rahmen ihrer Möglichkeit mit Engagement an Bestrebungen beteiligt, die darauf ausgerichtet sind, sie vor den genannten Belastungen zu schützen und diese Belastungen zu reduzieren. Die Mitgliedschaft in der "Initiative Zukunft Rhein-Main" (ZRM) wäre ein wichtiger Schritt in dieser Richtung. Weitere Informationen zur ZRM gibt es im Internet sowie auf der Homepage der Stabsstelle für Fluglärmschutz.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Mai 2021 brachte LINKE. im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.06.2021 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 2 · 11.06.2021
TO I, TOP 63
Abgelehnt
Die Vorlage OF 69/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPAfDBFF
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung