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Radwegemarkierung in der Straße .Am Dornbusch.

Vorlagentyp: OFCDU
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 20.02.2003, OF 689/9

Betreff:

Radwegemarkierung in der Straße "Am Dornbusch"

Mit Schreiben vom 19.02.2003 hat sich ein Bewohner des Hauses "Am Dornbusch" 4 an die Frau Oberbürgermeisterin gewandt mit der Bitte, um Abhilfe für eine - nach seiner Ansicht nach - Fehlplanung beim Anbringen der Fahrradwegmarkierung. Gleichzeitig macht er einen Lösungsvorschlag, der nicht von der Hand zu weisen ist.

Wir fragen daher den Magistrat:

  1. Teilt er die Ansicht des Briefeschreibers?
  2. Wenn ja, kann der Lösungsvorschlag kurzfristig umgesetzt werden?
  3. Kann er dem Ortsbeirat 9 Kopie seines Antwortschreibens zur Kenntnis geben?

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2003Sie sind hier
    OFOF 689/9Radwegemarkierung in der Straße .Am Dornbusch.
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. März 2003VV 857Radwegemarkierung in der Straße .Am Dornbusch.Anfrage
  3. 22. April 2003Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 546Radwegemarkierung in der Straße "Am Dornbusch"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 11
Angenommen
Auskunftsersuchen V 857 2003 1. Der Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der GRÜNEN wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 689/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrünePDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
2 GrünePDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) zu 2.: CDU, SPD und FDP gegen 2 GRÜNE und PDS (= Ablehnung) bei einer Enthaltung GRÜNE

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