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Fortschreibung des Nahverkehrplans der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: OFFDP
3 Sitzungen

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Begründung

Die Mitglieder des Ortsbeirates 10 haben mehrfach verlangt, dass die Verkehrsplanung der Stadt Frankfurt am Main bezüglich des Nordens vorgestellt wird. Hierauf wurde nicht reagiert. Nunmehr wurde am 10.12.2004 die Vorlage M 239 vorgelegt und dabei darauf verwiesen, dass die Fortschreibung per Internet abgerufen werden kann. Der Plan umfasst cirka 300 Seiten. Es handelt sich dabei um einen Entwurf. Da die Mitglieder des Ortsbeirates 10 erhebliche Interessen daran haben, bei diesem Entwurf mitzuwirken, müssen sie auch kompetent informiert werden. Dies ist mit der Vorlage M 239 nicht gewährleistet. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 10 am 11.01.2005, TO I, TOP 26 Beschluss: 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 239 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 687/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des OBR 10 am 15.02.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: 1.
    • a)Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
    • b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 239 ebenfalls zurückzustellen.
  4. Die Vorlage OF 687/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Vorlage OF 693/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  6. Die Vorlage OF 694/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme zu
  10. Einstimmige Annahme
  11. Sitzung des OBR 10 am 08.03.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1907 2005 Anregung an den Magistrat OM 3393 2005
  12. Der Vorlage M 239 wird im Rahmen der Vorlage OA 1907 zugestimmt.
  13. Die Vorlage OF 687/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 719/10 für erledigt erklärt.
  14. Die Vorlage OF 693/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  15. Die Vorlage OF 694/10 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  16. Die Vorlage OF 719/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  17. Annahme bei Enthaltung CDU zu
  18. Einstimmige Annahme zu
  19. Annahme bei Enthaltung CDU zu
  20. Annahme bei Enthaltung CDU

Inhalt

Antrag vom 20.12.2004, OF 687/10

Betreff:

Fortschreibung des Nahverkehrplans der Stadt Frankfurt am Main

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistratsbericht M 239 wird solange zurückgestellt, bis ein kompetenter Mitarbeiter des Dezernats Planung und Sicherheit, den Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main bezüglich des Ortsbezirks 10, dem Ortsbeirat und den Bürgern erläutert und vorstellt.

Begründung:

Die Mitglieder des Ortsbeirates 10 haben mehrfach verlangt, dass die Verkehrsplanung der Stadt Frankfurt am Main bezüglich des Nordens vorgestellt wird. Hierauf wurde nicht reagiert. Nunmehr wurde am 10.12.2004 die Vorlage M 239 vorgelegt und dabei darauf verwiesen, dass die Fortschreibung per Internet abgerufen werden kann. Der Plan umfasst cirka 300 Seiten. Es handelt sich dabei um einen Entwurf. Da die Mitglieder des Ortsbeirates 10 erhebliche Interessen daran haben, bei diesem Entwurf mitzuwirken, müssen sie auch kompetent informiert werden. Dies ist mit der Vorlage M 239 nicht gewährleistet.

Antragstellende Fraktion: FDPHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Dezember 2004 brachte FDP im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.03.2005 im OBR 10 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 36 · 11.01.2005
TO I, TOP 26
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 239 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 687/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 37 · 15.02.2005
TO I, TOP 11
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OF 687/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 239 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 687/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 693/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 694/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 38 · 08.03.2005
TO I, TOP 7
Erledigt
Anregung OA 1907 2005 Anregung an den Magistrat OM 3393 2005 1. Der Vorlage M 239 wird im Rahmen der Vorlage OA 1907 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 687/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 719/10 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 693/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 694/10 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 5. Die Vorlage OF 719/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Enthaltung:
CDU
zu 5)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung CDU zu 5. Annahme bei Enthaltung CDU

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