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Öffnung der Kellerbornstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Zu Punkt 1: Die einfachste Lösung ist, die Kellerbornstraße mit Fahrtrichtung Niederurseler Landstraße zur Einbahnstraße zu erklären und den Pfosten, der die Ausfahrt zur Niederurseler Landstraße verhindert, zu entfernen, damit alle Fahrzeuge ohne Probleme auf die Niederurseler Landstraße gelangen. Mit dieser Maßnahme wird kein Schleichweg eröffnet. Zu Punkt 2: Da 90 % der Bewohnerrinnen / Bewohner gehbehindert und auf Gehhilfen oder Rollstühle angewiesen sind, dauert das Ein – bzw. Aussteigen. Damit die Fahrbahn nicht zu lange blockiert wird, sollte vor oder in unmittelbarer Nähe der Wohnanlage eine Parkbucht eingerichtet werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 8 am 01.12.2005, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 682/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 47. Sitzung des OBR 8 am 19.01.2006, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 682/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 48. Sitzung des OBR 8 am 16.02.2006, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 682/8 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 16.11.2005, OF 682/8

Betreff:

Öffnung der Kellerbornstraße

In der Hohemarkstraße 17 befindet sich eine Wohnanlage für Behinderte der Praunheimer Werkstätten. Täglich müssen Bewohnerrinnen / Bewohner mit einem Kleinbus oder Taxi abgeholt und wieder gebracht werden. Auch weitere Versorgungsdienste fahren die Wohnanlage an.

Da die Hohemarkstraße sehr schmal ist, können die größeren Fahrzeuge vor dem Haus nicht wenden und müssen rückwärts wieder zurückfahren, um in die Herzbergstraße einbiegen zu können, damit sie auf die Niederurseler Landstraße gelangen. Bei diesen Rückfahrmanövern kommt es häufig zu kritischen Situationen mit Hupkonzerten.

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten den Magistrat zu beauftragen:

  1. die Kellerbornstraße als Einbahnstraße mit Fahrtrichtung zur Niederurseler Landstraße zu öffnen,
  2. vor dem Haus Hohemarkstraße 17 eine Parkbucht einzurichten.

Begründung:

Zu Punkt 1: Die einfachste Lösung ist, die Kellerbornstraße mit Fahrtrichtung Niederurseler Landstraße zur Einbahnstraße zu erklären und den Pfosten, der die Ausfahrt zur Niederurseler Landstraße verhindert, zu entfernen, damit alle Fahrzeuge

ohne Probleme auf die Niederurseler Landstraße gelangen. Mit dieser Maßnahme wird kein Schleichweg eröffnet.

Zu Punkt 2: Da 90 % der Bewohnerrinnen / Bewohner gehbehindert und auf Gehhilfen oder Rollstühle angewiesen sind, dauert das Ein – bzw. Aussteigen. Damit die Fahrbahn nicht zu lange blockiert wird, sollte vor oder in unmittelbarer Nähe der Wohnanlage eine Parkbucht eingerichtet werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. November 2005 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.02.2006 im OBR 8 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 8
Sitzung 46 · 01.12.2005
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 682/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 47 · 19.01.2006
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 682/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 48 · 16.02.2006
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage OF 682/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung