3. Anlauf: Aktive Wirtschaftsförderung-Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der Berger Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Aktive Wirtschaftsförderung-Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der Berger Straße Der OBR 4 hält seinen Antrag auf eine Stadtteilkonferenz im Sinne der OM 3912 aufrecht: Der Magistrat wird gebeten, baldmöglichst eine Stadtteilkonferenz mit der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH, dem Gewerbeverein Bornheim-Mitte, den Vermietern lokaler Gewerberäume und dem Ortsbeirat zu organisieren, um die Aktivierung des Handelspotenzials in der oberen Berger Straße – Kreuzung Höhenstraße bis Bornheimer Fünffingerplätzchen - voranzubringen. In der ST 577/2010 wurde mitgeteilt, daß die Anregungen und Anträge des Ortsbeirates 4 zur Stadtteilkonferenz, insbesondere die in der OM 3912 vorgetragenen, bei der öffentlichen Veranstaltung am 20.Mai 2010 erörtert würden. Diese Veranstaltung entsprach allerdings in keiner Weise dem Anliegen des Ortsbeirates 4. Weder waren der gewünschte Teilnehmerkreis – unter anderem auch der komplette Ortsbeirat, alle Gewerbetreibenden dieses Straßenabschnittes, noch Vermieter lokaler Gewerberäume – informiert und geladen, noch lag der Fokus nicht auf dem anvisierten Stück Berger Straße, sondern überwiegend auf anderen Teilen der Berger Straße und dem Sandweg. Darüberhinaus war diese sehr kurzfristig organisierte und publizierte Veranstaltung eine aus der Reihe ‚Stadtrat Markus Frank im Gespräch’ und nicht, wie gefordert, eine Veranstaltung explizit für die Förderung des Handelspotenzials. Der OBR 4 hält daher seinen Antrag auf eine Stadtteilkonferenz im Sinne der OM 3912 aufrecht.
Inhalt
Antrag vom 24.05.2010, OF 680/4
Betreff:
3. Anlauf: Aktive Wirtschaftsförderung-Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der Berger Straße
Der OBR 4 hält seinen Antrag auf eine Stadtteilkonferenz im Sinne der OM 3912 aufrecht:
Der Magistrat wird gebeten, baldmöglichst eine Stadtteilkonferenz mit der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH, dem Gewerbeverein Bornheim-Mitte, den Vermietern lokaler Gewerberäume und dem Ortsbeirat zu organisieren, um die Aktivierung des Handelspotenzials in der oberen Berger Straße – Kreuzung Höhenstraße bis Bornheimer Fünffingerplätzchen - voranzubringen.
In der ST 577/2010 wurde mitgeteilt, daß die Anregungen und Anträge des Ortsbeirates 4 zur Stadtteilkonferenz, insbesondere die in der OM 3912 vorgetragenen, bei der öffentlichen Veranstaltung am 20.Mai 2010 erörtert würden.
Diese Veranstaltung entsprach allerdings in keiner Weise dem Anliegen des Ortsbeirates 4. Weder waren der gewünschte Teilnehmerkreis – unter anderem auch der komplette Ortsbeirat, alle Gewerbetreibenden dieses Straßenabschnittes, noch Vermieter lokaler Gewerberäume – informiert und geladen, noch lag der Fokus nicht auf dem anvisierten Stück Berger Straße, sondern überwiegend auf anderen Teilen der Berger Straße und dem Sandweg. Darüberhinaus war diese sehr kurzfristig organisierte und publizierte Veranstaltung eine aus der Reihe 'Stadtrat Markus Frank im Gespräch’ und nicht, wie gefordert, eine Veranstaltung explizit für die Förderung des Handelspotenzials.
Der OBR 4 hält daher seinen Antrag auf eine Stadtteilkonferenz im Sinne der OM 3912 aufrecht.
Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Mai 2010Sie sind hierOFOF 680/43. Anlauf: Aktive Wirtschaftsförderung-Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Juni 2010OMOM 43353. Anlauf: Aktive Wirtschaftsförderung-Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der Berger StraßeDirektanregung
- 30. August 2010Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 12493. Anlauf: Aktive Wirtschaftsförderung-Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der Berger StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE