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Mehr Sicherheit für Kinder in der Bleichstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der Ortsbeirat hat bereits in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts erkannt und beschlossen, dass mehrspurige Straßen in Wohngebieten zu beruhigen und zu entschleunigen sind. Auch die Bleichstraße war Teil in das damals erarbeitete Konzept einbezogen. Die Konzentration von Wohnnutzungen, Kindereinrichtungen, Schulwegen sowie der Jugend-Kultur-Kirche St. Peter in der Bleichstraße erfordert die Einrichtung einer Tempo-30-Zone in diesem Bereich. Ein erster Schritt dahin wäre die lange fällige Reduzierung auf eine Fahrspur. Denn: Anwohner haben Vorrang vor Durchgangsverkehr.

Inhalt

Antrag vom 08.08.2010, OF 678/1

Betreff:

Mehr Sicherheit für Kinder in der Bleichstraße

Vorgang:

ST 769/10

wird aufgefordert, zusätzlich zu den in der Stellungnahme beschriebenen Maßnahmen (zwei statt bisher drei Fahrspuren, Schild "Achtung Kinder“) folgende zusätzliche Maßnahmen umsetzen zu lassen:

  • Eine Rad- und Busspur.
  • Reduzierung und Verlangsamung des MIV auf eine Fahrspur.
  • Ausweitung der Grünphasen für Fußgängerinnen und Fußgänger.

Begründung:

Der Ortsbeirat hat bereits in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts erkannt und beschlossen, dass mehrspurige Straßen in Wohngebieten zu beruhigen und zu entschleunigen sind. Auch die Bleichstraße war Teil in das damals erarbeitete Konzept einbezogen.

Die Konzentration von Wohnnutzungen, Kindereinrichtungen, Schulwegen sowie der Jugend-Kultur-Kirche St. Peter in der Bleichstraße erfordert die Einrichtung einer Tempo-30-Zone in diesem Bereich. Ein erster Schritt dahin wäre die lange fällige Reduzierung auf eine Fahrspur. Denn: Anwohner haben Vorrang vor Durchgangsverkehr.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. August 2010Sie sind hier
    OFOF 678/1Mehr Sicherheit für Kinder in der Bleichstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. August 2010OMOM 4460Mehr Sicherheit für Kinder in der BleichstraßeDirektanregung
  3. 1. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 172Mehr Sicherheit für Kinder in der BleichstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 46 · 24.08.2010
TO I, TOP 25
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 4460 2010 1. Der zweite Punkt der Vorlage OF 678/1 ("Reduzierung und Verlangsamung . .") wird abgelehnt. 2. Der Rest der Vorlage OF 678/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
zu 2)
Zustimmung:
1 CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
5 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme) zu 2.: 1 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen 5 CDU (= Ablehnung)

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