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Versperrte Einsicht .Steinkleestraße./.Büdinger Straße.

Vorlagentyp: OFFDP
2 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

In der „Büdinger Straße“ sind trotz Halteverbotsschilder Autos geparkt, sodass hier für die Fahrzeugführer, die auf der „Steinkleestraße“ fahren und die Vorfahrt beachten müssen, keine Einsicht besteht. Bereits mehrfach kam es fast zu Verkehrsunfällen, weil niemand über die geparkten Fahrzeug die Straße einsehen kann. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 10 am 11.01.2005, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 678/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 10 am 15.02.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 678/10 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 20.12.2004, OF 678/10

Betreff:

Versperrte Einsicht "Steinkleestraße"/"Büdinger Straße"

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert Poller auf der linken Bürgersteigseite der "Büdinger Straße“ Ecke "Steinkleestraße“ anzubringen, um die Verkehrssicherheit der vorfahrtberechtigten Fahrzeuge zu gewährleisten.

Begründung:

In der "Büdinger Straße“ sind trotz Halteverbotsschilder Autos geparkt, sodass hier für die Fahrzeugführer, die auf der "Steinkleestraße“ fahren und die Vorfahrt beachten müssen, keine Einsicht besteht. Bereits mehrfach kam es fast zu Verkehrsunfällen, weil niemand über die geparkten Fahrzeug die Straße einsehen kann.

Antragstellende Fraktion: FDPBeratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Dezember 2004 brachte FDP im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 36 · 11.01.2005
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage OF 678/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 37 · 15.02.2005
TO I, TOP 9
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 678/10 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung