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Neue Grundschule Eschersheim?

Vorlagentyp: OFFDP
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Im Zuge des städtebaulichen Wettbewerbs für das Gebiet "Nördlich Anne-Frank-Siedlung" wurden Überlegungen für eine neue Grundschule vorgestellt. Diese Grundschule ist im ISEP 2017-2023 bislang noch nicht vorgesehen, obwohl der Bebauungszeitraum in diese Phase fällt. Angesichts des erforderlichen Vorlaufs für eine neue Schule wird der Magistrat gebeten, diese Planungen baldmöglichst zu konkretisieren und dem Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: Ergibt sich aus dem Antrag.

Inhalt

Antrag vom 12.08.2019, OF 676/9

Betreff: Neue Grundschule Eschersheim?

Der Ortsbeirat möge beschließen: Im Zuge des städtebaulichen Wettbewerbs für das Gebiet "Nördlich Anne-Frank-Siedlung" wurden Überlegungen für eine neue Grundschule vorgestellt. Diese Grundschule ist im ISEP 2017-2023 bislang noch nicht vorgesehen, obwohl der Bebauungszeitraum in diese Phase fällt. Angesichts des erforderlichen Vorlaufs für eine neue Schule wird der Magistrat gebeten, diese Planungen baldmöglichst zu konkretisieren und dem Ortsbeirat vorzustellen.

Begründung: Ergibt sich aus dem Antrag.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. August 2019Sie sind hier
    OFOF 676/9Neue Grundschule Eschersheim?
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 22. August 2019OMOM 4981Neue Grundschule Eschersheim?Direktanregung
  3. 20. März 2020Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 616Neue Grundschule Eschersheim?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 33 · 22.08.2019
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4981 2019 Die Vorlage OF 676/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPD1 Linke
Enthaltung:
Grüne1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen SPD und 1 LINKE. (= Ablehnung); GRÜNE und 1 LINKE. (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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