Prioritätensetzung bei Mitteleinsatz für die Schulcontainer
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
für die Schulcontainer Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:
- Im Entwurf des Haushalts 2014 sind in der Position Schulpavillonprogramm und sonstige Kleinbaumaßnahmen insgesamt Mittel von 225.000 EUR vorgesehen. In welcher Haushaltsposition befindet sich der Rest der für Pavillons an Schulen angekündigten 500.000 EUR?
- Welche Schulen haben für die Sanierung und den Neueinsatz von Containern für das Stadtschulamt in welcher Reihenfolge Priorität und welche Stelle nimmt in der Priorität des Stadtschulamts der Austausch von Containern an der Wöhlerschule ein? Begründung: Der Magistrat hat unter bereits mehrfach angekündigt, unter anderem zuletzt im Bericht B379, dass im Haushaltsentwurf 2014 500.000 EUR für den Containerlösungen an Schulen zur Verfügung stehen sollen. Jedoch ist die Prioritätensetzung des Magistrats für die Verteilung dieser Mittel und ob die Wöhlerschule dort berücksichtigt ist, bis dato unbekannt.
Inhalt
Antrag vom 11.09.2013, OF 676/9
Betreff: Prioritätensetzung bei Mitteleinsatz für die Schulcontainer Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:
- Im Entwurf des Haushalts 2014 sind in der Position Schulpavillonprogramm und sonstige Kleinbaumaßnahmen insgesamt Mittel von 225.000 EUR vorgesehen. In welcher Haushaltsposition befindet sich der Rest der für Pavillons an Schulen angekündigten 500.000 EUR?
- Welche Schulen haben für die Sanierung und den Neueinsatz von Containern für das Stadtschulamt in welcher Reihenfolge Priorität und welche Stelle nimmt in der Priorität des Stadtschulamts der Austausch von Containern an der Wöhlerschule ein? Begründung: Der Magistrat hat unter bereits mehrfach angekündigt, unter anderem zuletzt im Bericht B379, dass im Haushaltsentwurf 2014 500.000 EUR für den Containerlösungen an Schulen zur Verfügung stehen sollen. Jedoch ist die Prioritätensetzung des Magistrats für die Verteilung dieser Mittel und ob die Wöhlerschule dort berücksichtigt ist, bis dato unbekannt.Nebenvorlage: Antrag vom 11.09.2013, OF 683/9 Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juli 2013BB 379Luxuriöse Passivbauweise für Schulneubauten - Veraltete Pavillonanlagen für die WöhlerschuleMagistratsbericht
- 11. September 2013Sie sind hierOFOF 676/9Prioritätensetzung bei Mitteleinsatz für die SchulcontainerOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. September 2013VV 836Prioritätensetzung bei Mitteleinsatz für die SchulcontainerAnfrage
- 6. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1661Prioritätensetzung bei Mitteleinsatz für die SchulcontainerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme