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Waldweg gegen Missbrauch als Pkw-Parkplatz sichern

Vorlagentyp: OFLINKE
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, den Waldweg zwischen Mörfelder Landstraße und Kennedyallee baulich zu sichern, um Missbrauch als Parkplatz während Großveranstaltungen im Waldstadion zu verhindern. Dies soll die Sicherheit von Fußgänger*innen und Radfahrenden erhöhen, die diesen Weg nutzen. Der Antrag wurde abgelehnt, jedoch wurde eine Anregung an den Magistrat beschlossen.

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Antrag

Zum Schutz von Fußgänger*innen und Radfahrenden möge der Magistrat mit geeigneten baulichen Maßnahmen die Zufahrt des Waldwegs, der zwischen Mörfelder Landstr. und Kennedyallee nahe der Rückseite des Kleinmotoren/Forstgeräte-Servicebetriebs verläuft, so absichern, dass er bei Großveranstaltungen im Waldstadion nicht als kostenlose Parkfläche missbraucht werden kann.

Begründung

Fußgänger*innen und Radfahrende, die auf dem Hin- und Heimweg zu den Heimspielen der Eintracht und anderen Großveranstaltungen im Stadion benutzen wollen, werden durch widerrechtlich parkende KfZ auf diesem Wege erheblich gefährdet. Der Weg ist nur etwa 1,20m breit und unbeleuchtet. Leider wird er, obwohl die Einfahrt für KFZ durch Verkehrszeichen 250 gesperrt ist, an Spieltagen als kostenfreier Parkplatz missbraucht. Für Radfahrende Fußgänger*innen dies ausgesprochen gefährlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Februar 2023 brachte LINKE. im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.03.2023 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 18 · 24.02.2023
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage OF 670/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 19 · 24.03.2023
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 3777 2023 1. Die Vorlage OF 670/5 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 711/5 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und LINKE. in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPAfD
Ablehnung:
GrüneLinke
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und AfD gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme

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