Parkplätze vor der Bonifatius-Apotheke
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Neues zu Burnitzstraße per E-MailBegründung
Parkplätze sind an dieser Stelle für die Bürger dringend notwendig. Nach Abschluß der Erneuerungsarbeiten an der Straßenkreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße, wurde der bisher vor der Bonifatius-Apotheke für Kraftfahrzeuge nutzbare Stellplatz abgezäunt. Vor allen ältere und gehbehinderte Menschen, die die Apotheke besuchen, sind aber auf die Fahrzeugbenutzung angewiesen und benötigen dort Parkplätze. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 5 am 10.09.2004, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 663/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 5 am 01.10.2004, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3079 2004 Die Vorlage OF 663/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 1 CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen 3 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 7 CDU und 1 SPD
Inhalt
Antrag vom 14.07.2004, OF 663/5
Betreff:
Parkplätze vor der Bonifatius-Apotheke
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, an der Holbeinstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße vor der Bonifatius-Apotheke wieder Parkplätze einzurichten.
Begründung:
Parkplätze sind an dieser Stelle für die Bürger dringend notwendig. Nach Abschluß der Erneuerungsarbeiten an der Straßenkreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße, wurde der bisher vor der Bonifatius-Apotheke für Kraftfahrzeuge nutzbare Stellplatz abgezäunt. Vor allen ältere und gehbehinderte Menschen, die die Apotheke besuchen, sind aber auf die Fahrzeugbenutzung angewiesen und benötigen dort Parkplätze.
Antragstellende Fraktion: FDPZuständige Ortsbeiräte: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Juli 2004Sie sind hierOFOF 663/5Parkplätze vor der Bonifatius-ApothekeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 1. Oktober 2004OMOM 3079Parkplätze vor der Bonifatius-ApothekeDirektanregung
- 9. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1280Parkplätze vor der Bonifatius-ApothekeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 1 CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen 3 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 7 CDU und 1 SPD