Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Jugendhaus in Bergen

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Dem Magistratsbericht wird zugestimmt. Folgende Fragen werden aber gebeten, dringend zu beantworten:

  1. Aus welchem Grund ist es nicht möglich gewesen, das Jungendhaus in Bergen, wie vorgesehen, aus den Mitteln des Konjunkturprogrammes zu finanzieren.
  2. Welche alternativen Finanzmittel werden für das Projekt kurzfristig zur Verfügung gestellt.

Inhalt

Antrag vom 14.09.2010, OF 662/16

Betreff:

Jugendhaus in Bergen

Dem Magistratsbericht wird zugestimmt.

Folgende Fragen werden aber gebeten, dringend zu beantworten:

  1. Aus welchem Grund ist es nicht möglich gewesen, das Jungendhaus in Bergen, wie vorgesehen, aus den Mitteln des Konjunkturprogrammes zu finanzieren.
  2. Welche alternativen Finanzmittel werden für das Projekt kurzfristig zur Verfügung gestellt.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.08.2010, M 158 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2010MM 158Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen hier: Fortschreibung der Vorträge des Magistrats M 55 vom 20.03.2009 sowie M 220 vom 06.11.2009Magistratsvortrag
  2. 14. September 2010Sie sind hier
    OFOF 662/16Jugendhaus in Bergen
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 45 · 14.09.2010
TO I, TOP 21
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 158 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 662/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
5 CDUWBEFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
1 CDUGrüneFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 5 CDU, WBE, fwf und fraktionslos gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU, GRÜNE und FDP

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen