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Freigabe der verlängerten Stettiner Straße auch für Radfahrer

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Zur Zeit „untersagen“ die beiden angebrachten Gebotsschilder „Nur für Fußgänger“ das Radfahren auf diesem Weg. Der Verbindungsweg ist aber breit genug, dass sowohl Fußgänger als auch Radfahrer ihn ohne gegenseitige Gefährdung benutzen können. (Bereits jetzt wird der Weg häufig von beiden Verkehrsteilnehmer-Gruppen genutzt.) Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 16 am 10.01.2006, TO I, TOP 10 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 660/16 tätig zu werden, wobei zusätzlich um eine Renovierung des vorhandenen Fußgängerüberweges gebeten werden soll und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Annahme bei 1 Enthaltung fwf

Inhalt

Antrag vom 19.12.2005, OF 660/16

Betreff:

Freigabe der verlängerten Stettiner Straße auch für Radfahrer

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher wird beauftragt, den Magistrat (Straßenverkehrsamt/ Straßenbauamt) um die Erledigung folgender Anregung zu bitten:

Ort: Verbindungsweg am Ende der Stettiner Straße zur Bornweidstraße

Gewünschte Maßnahme: Anbringen (Austausch der vorhandenen "Fußgänger“-Gebotsschilder) von 2 Gebotsschildern, die sowohl Fußgängern als auch Radfahrern das Benutzen dieses Weges erlaubt.

Begründung:

Zur Zeit "untersagen“ die beiden angebrachten Gebotsschilder "Nur für Fußgänger“ das Radfahren auf diesem Weg. Der Verbindungsweg ist aber breit genug, dass sowohl Fußgänger als auch Radfahrer ihn ohne gegenseitige Gefährdung benutzen können. (Bereits jetzt wird der Weg häufig von beiden Verkehrsteilnehmer-Gruppen genutzt.)

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Dezember 2005 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 48 · 10.01.2006
TO I, TOP 10
Beraten
Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 660/16 tätig zu werden, wobei zusätzlich um eine Renovierung des vorhandenen Fußgängerüberweges gebeten werden soll und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei 1 Enthaltung fwf

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Ortsbeiratssitzung