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Schaffung von Parkplätzen am Frankfurter Berg

Vorlagentyp: OF AfD

Antrag

Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob im Bereich des Frankfurter Berges auf öffentlichen Flächen zusätzliche Parkplätze zur Verfügung gestellt werden können.

Begründung

Durch die restriktiven Maßnahmen der städtischen Verkehrsbehörden (Rotdornweg und andere Straßen) besteht auch am Frankfurter Berg ein erheblicher Parkplatzdruck und Parkplatzmangel, der sich auch noch durch den U5-Ausbau weiter verstärken wird. Hinweise in der letzten Ortsbeiratssitzung durch den SPD-Fraktionsvorsitzen ('Die Gesetze und Vorschriften müssen eingehalten werden') oder durch die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen ('Wer keinen Parkplatz findet, soll sein Auto abmelden') sind für die betroffenen Bürger wenig hilfreich, sondern eher provokativ. Den Bürgern am Frankfurter Berg müssen alternative Ausweichmöglichkeiten zum Parken angeboten werden.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

23
23. Sitzung OBR 10
TO I
✕ Abgelehnt

GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen AfD (= Annahme)

Annahme:
AfD
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP fraktionslos