Schaffung von Parkplätzen am Frankfurter Berg
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob im Bereich des Frankfurter Berges auf öffentlichen Flächen zusätzliche Parkplätze zur Verfügung gestellt werden können.
Begründung
Durch die restriktiven Maßnahmen der städtischen Verkehrsbehörden (Rotdornweg und andere Straßen) besteht auch am Frankfurter Berg ein erheblicher Parkplatzdruck und Parkplatzmangel, der sich auch noch durch den U5-Ausbau weiter verstärken wird. Hinweise in der letzten Ortsbeiratssitzung durch den SPD-Fraktionsvorsitzen ('Die Gesetze und Vorschriften müssen eingehalten werden') oder durch die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen ('Wer keinen Parkplatz findet, soll sein Auto abmelden') sind für die betroffenen Bürger wenig hilfreich, sondern eher provokativ. Den Bürgern am Frankfurter Berg müssen alternative Ausweichmöglichkeiten zum Parken angeboten werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 31. August 2023 brachte AfD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.09.2023 im OBR 10 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen AfD (= Annahme)